UNO und arabische Liga erwägen gemeinsame Beobachtermission

Der Generalsekretär der Liga, der Ägypter Nabil al-Arabi, hat am Mittwoch bei den Vereinten Nationen angefragt, ob diese UNO-Beobachter nach Syrien schicken könnten, die dort dann gemeinsam mit arabischen Beobachtern arbeiten könnten.

Die Beobachter-Mission der Arabischen Liga untersucht einen Anschlagsort (Bild: sda)

Der Generalsekretär der Liga, der Ägypter Nabil al-Arabi, hat am Mittwoch bei den Vereinten Nationen angefragt, ob diese UNO-Beobachter nach Syrien schicken könnten, die dort dann gemeinsam mit arabischen Beobachtern arbeiten könnten.

Die im Dezember begonnene Beobachtermission der Liga hat bisher nicht ihr Ziel erreicht, die Angriffe des Militärs auf die Zivilbevölkerung zu beenden und die Freilassung aller politischen Gefangenen zu überwachen. Deshalb waren die Beobachter am Mittwoch von der Liga aufgefordert worden, Syrien zu verlassen.

Nur ein kleiner Führungsstab wurde zurückgelassen. Für den Einsatz von UN-Beobachtern gibt es allerdings bisher kein Mandat aus Syrien.

Weitere Tote

Die Offensive der syrischen Regierungstruppen in der Stadt Homs hat erneut Dutzende von Toten gefordert. Nach Informationen des Nachrichtensenders Al-Arabija kamen am Donnerstagmorgen 31 Menschen ums Leben.

Am Vortag sollen in der Hochburg der Opposition 93 Menschen getötet worden sein. Der Syrische Nationalrat wollte am Donnerstag im Golfemirat Katar beraten, wie das Blutvergiessen gestoppt werden könnte.

Der Übergangsrat setzt inzwischen stärker als bisher auf militärische Optionen. Unter anderem wird über die Bewaffnung von Deserteuren diskutiert. Ausserdem soll in Katar nach Informationen aus Oppositionskreisen darüber abgestimmt werden, ob der Sorbonne-Professor Burhan Ghaliun weiterhin Vorsitzender des Rates sein soll.

Unter arabischen Diplomaten wird derweil erwogen, den von mehreren Oppositionsgruppen gegründeten Nationalrat als legitime Vertretung des syrischen Volkes anzuerkennen. Über diese Frage werde am Sonntag bei einem Treffen der Arabischen Liga in Kairo diskutiert, hiess es.

Hilfskonvoi geplant

Der Syrische Rote Halbmond hofft, in Zusammenarbeit mit dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) in den nächsten Tagen einen Hilfskonvoi mit Lebensmitteln und medizinischem Material nach Homs schicken zu können. Seit Tagen konnten keine Lebensmittel mehr in die Stadt geliefert werden, Essen und Medikamente werden knapp.

Diplomaten ausgewiesen

Aus Protest gegen die Einschüchterung von syrischen Regimegegnern in Deutschland hat die deutsche Regierung am Donnerstag vier syrische Diplomaten ausgewiesen. Aussenminister Guido Westerwelle drohte zugleich mit weiteren Strafmassnahmen. Westerwelle forderte überdies einen Sonderbeauftragten der Vereinten Nationen für den Syrien-Konflikt.

Die Türkei wiederum setzt auf einen neuen Fahrplan zur Beilegung des blutigen Konflikts ein. Nötig sei ein internationales Forum in der Region, bei dem alle wichtigen Staaten vertreten sein müssten, sagte Aussenminister Ahmet Davutoglu dem türkischen Fernsehsender NTV.

Nächster Artikel