UNO-Sondervermittler Staffan de Mistura hat sich zum Auftakt einer weiteren Runde der Syrien-Friedensverhandlungen in Genf besorgt gezeigt über die brüchige Waffenruhe im Bürgerkriegsland. Er forderte alle Beteiligten auf, die Zustimmung zur Waffenruhe zu bekräftigen.
«Wir müssen sicherstellen, dass die Waffenruhe hält, um den syrischen Bürgern Mut zu geben», sagte de Mistura am Mittwochabend in Genf. Gespräche mit der syrischen Opposition markierten den Auftakt zur dritten Runde der Friedensverhandlungen. Die Delegation der syrischen Regierung wird laut de Mistura wegen der Parlamentswahl in Syrien erst am Freitag in Genf anreisen.
In den bisherigen beiden Runden war es unter den Konfliktparteien zu keiner Annäherung gekommen. Bei der neuen Gesprächsrunde soll die Bildung einer Übergangsregierung und die Ausarbeitung einer neuen Verfassung diskutiert werden.
Nach seinen Reisen nach Moskau, in den Iran und nach Syrien zeigte sich de Mistura vorsichtig optimistisch: Alle Gesprächspartner hätten bekräftigt, dass man über eine politische Veränderung sprechen müsse. Wie diese allerdings auszusehen habe, darüber herrschte wohl keine Einigkeit.
USA bauen Drohkulisse auf
Die USA wollen die moderaten Rebellen in Syrien laut einem Bericht mit besseren Waffensystemen ausstatten, falls die vereinbarte Waffenruhe nicht hält. Diese sollten es ihnen ermöglichen, Kampfjets des Regimes sowie Stellungen direkt anzugreifen, schrieb das «Wall Street Journal» unter Berufung auf Sicherheitskreise.
Vertreter der CIA hätten sich im Februar mit anderen Geheimdiensten im Nahen Osten getroffen und einen «Plan B» diskutiert, heisst es in dem Bericht. Das Weisse Haus müsse aber noch zustimmen. Zudem sollten die Waffensysteme nur an die Rebellen gehen, falls die Feuerpause nicht halte, schrieb die Zeitung weiter. Eine Bestätigung von offizieller Seite gab es zunächst nicht.
Die Gegner von Machthaber Baschar al-Assad reichen von moderaten bis radikalen Gruppen. Sie sind sowohl mit dem Regime als auch mit der islamistischen Terrormiliz IS verfeindet. Einige moderate Gruppen zählen sich zur Freien Syrischen Armee (FSA). Die USA unterstützen mehrere dieser Gruppen militärisch. Russland und die USA sind sich nicht einig, welche Rebellen als moderat als einzustufen sind.