Die UNO-Vollversammlung hat am Freitag in New York eine Resolution verabschiedet, in der die zunehmende Gewalt in Syrien scharf verurteilt wird. 133 der 193 Mitgliedsländer des Gremiums stimmten für die Resolution, 12 stimmten dagegen, 31 enthielten sich.
In dem von mehreren arabischen Staaten eingebrachten Entwurf wird die Regierung von Baschar al-Assad aufgerufen, ihre Armee umgehend in die Kasernen zurückzuziehen. Der Einsatz schwerer Waffen gegen die eigene Bevölkerung wird scharf verurteilt.
Die schärfsten Punkte des Textes – die Aufforderung nach Assads Rücktritt und nach weitergreifenden Sanktionen – wurden allerdings auf Antrag Russlands, Chinas, Indiens und mehrerer lateinamerikanischer Staaten in letzter Minute gestrichen.
Diplomaten hatten mit einer Annahme der Resolution gerechnet und werteten sie als starkes Signal in Richtung Syrien. Eine Resolution der Vollversammlung ist jedoch völkerrechtlich nicht bindend.
Mögliche Verbrechen gegen Menschlichkeit
Die Kampfhandlungen in der syrischen Stadt Aleppo könnten sich nach Einschätzung von UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit auswachsen. Dies sagte Ban vor der Abstimmung über die Resolution. „Während wir uns hier treffen, ist Aleppo das Epizentrum einer schlimmen Schlacht zwischen der syrischen Regierung und denen, die sie absetzen möchten“, sagte er.
Die Gewalttaten, über die berichtet werde, könnten Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder Kriegsverbrechen sein. Solche Verbrechen müssten untersucht und die Täter zur Rechenschaft gezogen werden, so Ban weiter.
Ban äusserte sich auch besorgt über den Stillstand im UNO-Sicherheitsrat, dessen Resolutionen – anders als die der Vollversammlung – rechtlich bindend sind. Am Veto von Russland und China waren mehrfach Resolutionen gescheitert.
Ban bekräftigte, dass er den zurückgetretenen Sonderbeauftragten der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga für Syrien, Kofi Annan, ersetzen wolle. Annan hatte am Donnerstag erklärt, er werde sein Amt Ende August niederlegen.