Der UNO-Ausschuss gegen Folter (CAT) hat am Freitag grosse Sorge wegen zunehmender Berichte über Folter von Kindern in Syrien ausgedrückt.
Dem Gremium lägen „zahlreiche, übereinstimmende und fundierte“ Informationen über Misshandlungen durch die Sicherheitskräfte des Landes vor, hiess es am Freitag in Genf. Besonders beunruhigend seien Angaben über Vorfälle im Zusammenhang mit Kindern, sagte der Vorsitzende des UNO-Ausschusses gegen Folter, Claudio Grossman.
Der UNO-Ausschuss forderte von der syrischen Regierung, bis zum 9. März 2012 einen Bericht über die Einhaltung der UNO-Konvention zum Folterverbot einzureichen. Die bisherigen Verstösse seien „vollkommen straffrei“ geblieben, sagte Grossman. Der UNO-Ausschuss gegen Folter ist zuständig für die periodische Prüfung der Lage in den Mitgliedstaaten der Antifolterkonvention.
Mehr als 3500 Tote bei Demonstrationen
Nach UNO-Angaben sind bei dem gewaltsamen Vorgehen des Regimes von Präsident Baschar Assad gegen Demonstranten seit März mehr als 3500 Menschen getötet worden.
Bei einem Anschlag auf das syrische Militär wurden nach offiziellen Angaben zehn Angehörige der Streitkräfte getötet, darunter sechs Piloten. Eine „bewaffnete Terrorgruppe“ habe einen Luftwaffenstützpunkt zwischen Homs und Palmira angegriffen, sagte ein Militärsprecher im staatlichen Fernsehen.
„Dies beweist die Beteiligung ausländischer Elemente und deren Unterstützung solcher Terroraktionen, um die Kampfkraft unserer Kräfte zu schwächen.“
Am Freitag lief ein Ultimatum der Arabischen Liga an die syrische Führung ab, ohne dass Syrien wie gefordert der Entsendung von Beobachtern zustimmte. Wie aus arabischen Kreisen weiter bekannt wurde, wollte die Liga Syrien aber noch bis Mitternacht Zeit geben, auf die Forderung einzugehen.