Am Montag ist es soweit: Dann soll das Gefängnis am US-Luftwaffenstützpunkt Bagram nach monatelangem Streit vollständig an die afghanische Regierung übergeben werden. Offiziell war die Übergabe bereits im September erfolgt.
Das teilten das Pentagon und das Verteidigungsministerium in Kabul am Sonntag mit. US-Verteidigungsminister Chuck Hagel habe sich am Sonntag noch einmal mit dem afghanischen Präsidenten Hamid Karsai über die beschlossene Übergabe verständigt, hiess es in einer Mitteilung des Pentagons in Washington. Die Einigung sei das Ergebnis intensiver Gespräche zwischen Regierungsvertretern in der vergangenen Woche.
Karsai habe zugesagt, dass bei der Übergabe die Sicherheit der afghanischen Bevölkerung und der Koalitionstruppen gewahrt werde. Gefährliche Gefangene würden auf sichere und menschliche Weise und in Einklang mit dem afghanischen Gesetz weiter festgehalten, teilte das Pentagon weiter mit.
Hauptstreitpunkt zwischen Washington und Kabul war die Sicherstellung möglicherweise gefährlicher Terrorverdächtiger unter den verbliebenen Gefangenen. Auch nach dem Beschluss zur Übergabe halten US-Truppen in Bagram nach afghanischen Regierungsangaben weiterhin 400 Gefangene fest.
Präsident Karsai hat die Freilassung «unschuldiger» Häftlinge nach der vollständigen Übernahme angekündigt. Die internationalen Truppen sind besorgt, dass darunter auch Taliban-Kämpfer sein könnten.
Umstrittene Haftanstalt
Bagram galt als der grösste ausländische Militärstützpunkt am Hindukusch. Seit dem US-Einmarsch Ende 2001 wurde das 60 Kilometer nördlich der Hauptstadt Kabul gelegene Gelände von US-Amerikanern und NATO militärisch genutzt.
Kurz darauf begannen die US-Armee und der Geheimdienst CIA auch mit der Internierung von Terrorverdächtigen. Nach und nach entstand so ein riesiges Gefängnis, dessen Betreiber sich immer wieder massiven Foltervorwürfen gegenübersahen.
So waren schon 2002 zwei afghanische Gefangene nach Misshandlungen durch US-Soldaten gestorben. Später wurde Bagram zum Hauptkonfliktpunkt in den Verhandlungen über ein strategisches Partnerschaftsabkommen zwischen Washington und Kabul.
Die afghanische Regierung argumentierte, die Haftanstalt müsse in ihre Hände übergehen – als Zeichen der Souveränität des Landes. Die USA stimmten dem Anfang 2010 prinzipiell auch zu. Doch in der Folgezeit wurde der Übergabeprozess immer wieder verzögert.
Zuletzt war ein Transfertermin während des ersten Besuches von US-Verteidigungsminister Chuck Hagel vor gut zwei Wochen geplatzt. Gründe für die Absage wurden nicht angegeben. Der Besuch Hagels war von anti-amerikanischen Äusserungen Karsai überschattet worden.