US-Präsident Barack Obama hat bei seinem ersten Besuch in Israel die Bündnistreue zum Gastland beschworen. «Wir haben keine Politik der Eindämmung. Unsere Politik ist es, den Iran daran zu hindern, Nuklearwaffen zu erlangen», sagte Obama am Mittwoch in Jerusalem.
Syrien warnte er vor einem Einsatz von Chemiewaffen. Dies wäre ein «ernster und dramatischer Fehler». Präsident Schimon Peres und Premier Benjamin Netanhaju bedankten sich für den Beistand ihres wichtigsten Verbündeten.
Unmissverständlich machte Obama erneut deutlich, dass die USA notfalls auch mit Waffengewalt eine nukleare Aufrüstung des Irans verhindern wollen. Zwar ziehe er weiter eine diplomatische Lösung vor, sagte er nach einem Treffen mit Netanjahu am Mittwochabend. Und er fügte hinzu: «Alle Optionen sind auf dem Tisch».
Netanjahu machte allerdings klar, dass die Zeit knapp werde. In etwa einem Jahr werde Teheran eine Atombombe besitzen, waffentaugliches Uran möglicherweise schon früher. Diplomatie und Sanktionen hätten das Atomprogramm des Irans nicht gestoppt.
Einigkeit über Zwei-Staaten-Lösung
Grundsätzliche Einigkeit gab es auch in der Palästinenserfrage. Obama und Netanjahu plädierten beide für eine Zwei-Staaten-Lösung zwischen Israelis und Palästinensern. «Israel bleibt dem Frieden weiterhin voll verpflichtet», sagte Netanjahu. Er rief die Palästinenserführung zu neuen Friedensverhandlungen auf. «Wir strecken unsere Hand zum Frieden aus.»
Auch Obama forderte erneut Frieden zwischen den Palästinensern und Israel. Einen Plan zur Wiederaufnahme der seit Jahren stagnierenden Friedensgespräche brachte er allerdings nicht mit. Am Donnerstag wird Obama mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in Ramallah zusammentreffen, um über die Zwei-Staaten-Lösung zu sprechen.
Der Besuch Obamas in den Palästinensergebieten dürfte kontrovers werden. Die Palästinenser sind enttäuscht, dass Obama keinen neuen Friedensplan mitbringt. Sie werfen ihm vor, nicht genügend Druck auf Israel auszuüben. Letzte Station Obamas ist am Freitag und Samstag Jordanien.
Am Vorabend der Obama-Reise demonstrierten etwa 100 Palästinenser in Ramallah. «Wir sind hier, um Obama zu sagen, dass er wegen seiner Unterstützung für Israel nicht willkommen ist», sagte einer der Organisatoren der Kundgebung.
«Bündnis für die Ewigkeit»
Der Empfang in Tel Aviv fiel ungewöhnlich warmherzig aus: Trotz jahrelanger persönlicher Spannungen mit Obama begrüsste Netanjahu seinen Gast mit demonstrativer Herzlichkeit. «Ich habe heute eine einfache Botschaft an Sie und an das amerikanische Volk: Danke. Danke, dass Sie hinter Israel stehen», sagte Netanjahu.
Mehrfach bedankte sich Netanjahu – wie auch zuvor Peres – für die Unterstützung der USA. «Israel hat keinen besseren Freund als die USA», sagte er. Obama bekräftigte seinerseits erneut die unverbrüchliche Freundschaft beider Länder. Bereits bei seiner Ankunft in Tel Aviv hatte Obama von einem «Bündnis für die Ewigkeit» beider Länder gesprochen.
Erster Besuch Obamas
Es ist Obamas erster Israel-Besuch seit seinem Amtsantritt vor vier Jahren. Obama und Netanjahu hatten in der Vergangenheit ein schwieriges persönliches Verhältnis. Mehrmals kam es zu offenen Konflikten. Obama dürfte es bei dieser Reise in erster Linie darum gehen, das angespannte Verhältnis zu entkrampfen.
Unmittelbar nach seiner Ankunft besichtigte Obama eine mobile Batterie des Raketenabwehrsystems «Iron Dome» (Eisenkuppel) auf dem Flughafen Ben Gurion. Das von den USA mitfinanzierte Abwehrsystem soll Israel vor Beschuss aus dem Gazastreifen schützen, der von der islamisch-fundamentalistischen Hamas regiert wird. Es gilt als Symbol amerikanisch-israelischer Militärkooperation.
Obama wolle mit der Besichtigung auch ein Zeichen setzen, dass die USA fest an der Seite Israels stünden, kommentierten israelische Medien.