Gegen Chinas Widerstand haben die USA beim Asean-Treffen in Kuala Lumpur den Inselstreit im Südchinesischen Meer in den Mittelpunkt gerückt. US-Aussenminister John Kerry brachte das Thema im Gespräch mit dem chinesischen Aussenminister Wang Yi zur Sprache.
Kerry habe «die grossangelegte Landgewinnung, die Umbauten und die Militarisierung von Anlagen durch China» in dem von mehreren Staaten beanspruchten Seegebiet kritisiert, sagte ein US-Diplomat nach einem Gespräch Kerrys und Wangs. «Er ermutigte China ebenso wie die anderen Anspruchsteller, die problematischen Aktionen zu stoppen, um Raum für Diplomatie zu schaffen.»
Kerry hatte zuvor vor Journalisten lediglich gesagt, er habe ein «gutes Treffen» mit Wang gehabt und hoffe, dass bei dem Asean-Treffen ein Weg gefunden werde, in der Streitfrage «effektiv gemeinsam vorwärts zu gehen». Wang sagte seinerseits, Kerry habe «Chinas Unterstützung begrüsst, die Frage des Südchinesischen Meeres friedlich zu lösen».
Nicht auf Agenda, aber im Mittelpunkt
Die Gebietsstreitigkeiten im Südchinesischen Meer dominieren das Treffen der Asean-Aussenminister in Kuala Lumpur. Mehrere südostasiatische Staaten kritisierten am Dienstag Pekings Politik in dem ressourcenreichen Meeresgebiet, durch das wichtige Schifffahrtsstrassen führen.
Der philippinische Aussenminister Albert del Rosario warf Peking «unilaterale und aggressive Aktivitäten» in dem Seegebiet vor. Er kritisierte insbesondere den Ausbau von China beanspruchter Inseln, wodurch «Frieden, Sicherheit und Stabilität untergraben» würden.
China wollte nicht
Wang hatte zuvor gesagt, Treffen wie in Kuala Lumpur seien nicht «der geeignete Ort, um spezifische bilaterale Streitfragen» zu diskutieren. Peking will den Streit lieber auf bilateraler Ebene klären.
China beansprucht den Grossteil des Südchinesischen Meeres für sich, doch erheben neben Taiwan auch die Asean-Mitglieder Vietnam, Malaysia, Brunei und die Philippinen Ansprüche. In den vergangenen Monaten schüttete China dort mehrere Inseln auf, um Hafenanlagen und Flugfelder zu bauen und so seine Kontrolle über das Gebiet auszuweiten.
Treffen mit Lawrow
Kerry will am Rande des Asean-Treffens auch seinen russischen Kollegen Sergej Lawrow treffen, wie ein US-Regierungsvertreter sagte. Kerry und Lawrow hatten sich zuletzt am Montag am Rande eines Treffens der Staaten des Golfkooperationsrats (GCC) in Katar mit ihrem saudiarabischen Kollegen Adel al-Dschubeir getroffen, um über den syrischen Bürgerkrieg zu sprechen.
Lawrow hatte anschliessend die geplante Ausweitung der US-Unterstützung für moderate Rebellen in Syrien als «kontraproduktiv» kritisiert.