Die USA haben China erneut zu Zurückhaltung im Territorialstreit im Südchinesischen Meer ermahnt. US-Verteidigungsminister Ashton Carter sagte am Samstag bei einer Sicherheitskonferenz in Singapur, Pekings Vorgehen sei unvereinbar mit internationalen Normen.
Washington fordere «eine friedliche Beilegung aller Streitigkeiten», sagte Carter beim Shangri-La-Dialog. «Dazu sollten alle Beteiligten ihre territorialen Ansprüche umgehend und dauerhaft beenden.» Ausserdem lehne Washington eine weitere Militarisierung der umstrittenen Gebiete ab.
China streitet mit Taiwan, Brunei, Malaysia, Vietnam und den Philippinen seit Jahren um die Spratly-Inseln, eine weit verstreute Gruppe kleiner Inseln im Südchinesischen Meer. Peking erweiterte dort die Fläche von Korallenriffen und verbat sich Kritik aus Washington, da auch die anderen Staaten in der Gegend Aussenposten aufbauten.
Carter räumte am Samstag das Vorgehen anderer Staaten ein. «Allerdings ist ein Land viel weiter gegangen und viel schneller als andere Staaten. Und das ist China.» China beanspruche ein viel grösseres Gebiet als die anderen.
Geschosse positioniert
Nach Angaben der US-Regierung positionierte China vor einem Monat auch Artilleriegeschosse auf einer der künstlichen Inseln. Ein Pentagon-Vertreter sagte, die Waffen seien auf Bildern von Aufklärungsflugzeugen zu sehen. Sie seien inzwischen wieder abgezogen worden und hätten kein Sicherheitsrisiko dargestellt. Aber ihre Stationierung unterstreiche die Sorge der US-Regierung, dass China zu militärischen Zwecken Inseln im Südchinesischen Meer errichte, hiess es.
Carter stellte in Singapur klar, dass sich die USA weiterhin in internationalen Gewässern und in internationalem Luftraum bewegen würden. Er bezog sich damit auf einen Vorfall aus der vergangenen Woche, als China ein US-Aufklärungsflugzeug zum Verlassen des Gebiets um die Spratly-Inseln aufforderte. Das US-Flugzeug ignorierte die Aufforderung.