Die USA werden nach eigenen Angaben künftig keine Informationen über ihre konventionellen Waffen in Europa mit Russland teilen. Das sagte die Sprecherin des US-Aussenamtes Victoria Nuland am Dienstag in Washington.
Sie begründete den Schritt damit, dass Russland 2007 die Anwendung des „Vertrages über konventionelle Streitkräfte in Europa“ (KSE) einseitig ausgesetzt und seitdem keine Anstalten gemacht habe, ihn wiederzubeleben.
„Wir haben wiederholt versucht, Russland an den Verhandlungstisch zu bringen, weil wir an den KSE glauben“, sagte Nuland. „Aber wir sind jetzt an einem Punkt, an dem es nicht mehr in unserem Interesse ist, weiter der russischen Seite Informationen zu liefern, die nicht erwidert werden.“ Auch andere NATO-Verbündete würden voraussichtlich dem amerikanischen Beispiel folgen.
Russland war im Streit um die geplante US-Raketenabwehr Ende 2007 aus dem KSE-Abrüstungsvertrag ausgestiegen. Das Abkommen legt Obergrenzen für Waffensysteme fest und ist ein Eckpfeiler der europäischen Sicherheitspolitik. Er begrenzt unter anderem die Anzahl von Kampfpanzern, gepanzerten Kampffahrzeugen, Artilleriesystemen, Kampfflugzeugen und Kampfhelikoptern.