Der frühere griechische Finanzminister Gianis Varoufakis hat mit Mitstreitern aus ganz Europa eine neue Demokratiebewegung gestartet. Der linke Ökonom will unter dem Dach des Netzwerkes «Democracy in Europe Movement 2025» (DiEM25) Protestbewegungen zusammenführen.
«Der rasche Zerfall Europas muss gestoppt werden», sagte Varoufakis am Dienstag im Berliner Theater «Volksbühne». Er warnte vor einem neuen Nationalismus in Europa und einer Situation wie in den 1930er-Jahren.
Es gehe darum, die Rückkehr zu Nationalstaaten und zu neuen Mauern zu verhindern, sagte Varoufakis auch mit Blick auf die Flüchtlingskrise. Die EU-Institutionen hätten versagt in den vergangenen Monaten. Und jedes EU-Land sei auf den eigenen Vorteil bedacht. Die Lösung sei eine Demokratisierung der europäischen Institutionen sowie mehr Transparenz.
Varoufakis betonte, es gehe ihm nicht darum, eine neue Partei zu gründen aus einem bestimmten Land heraus. Vielmehr gehe es um eine grenzüberschreitende Bewegung, die allen demokratischen Kräften offen stehe – Linken, Grünen, Sozialisten und Liberalen. Eine solche pan-europäische Bewegung möge utopisch klingen. Sie müsse aber jetzt angegangen werden, sagte Varoufakis.
Verfassungsgebender Prozess von unten
Ziel sei es, Europa zu demokratisieren und die Vorherrschaft des Finanzkapitals zu brechen, erklärten die Initiatoren der neuen Bewegung. Dazu seien eine umfassende Reform der EU-Institutionen und ein verfassungsgebender Prozess von unten notwendig, wie auch aus einem entsprechenden Manifest hervorgeht.
Varoufakis war im Juli vergangenen Jahres auf dem Höhepunkt der harten Verhandlungen zwischen Griechenland und den internationalen Gläubigern des Landes zur Verhinderung eines Staatsbankrotts zurückgetreten. Der Politiker ist ein entschiedener Sparkursgegner. Nach der Finanzkrise sieht sich die EU mit einem immensen Flüchtlingsandrang konfrontiert, der für Spannungen zwischen den Mitgliedstaaten sorgt.