Der Verband Basellandschaftlicher Gemeinden (VBLG) will den Bildungsrat nicht ersatzlos streichen lassen. In einer Vernehmlassungsstellungnahme zum Revision des Bildungsgesetzes fordert der VBLG ein taugliches Ersatzgremium mit Korrektiv-Funktion.
Die Vorschläge der Regierung, mit der Streichung des Bildungsrates «wichtige Aufgaben sowie sämtliche Kompetenzen» an die Regierung respektive die Bildungsdirektion zu übertragen, überzeugen den VBLG nicht, wie er am Donnerstag mitteilte. Der Verband fordert eine Überarbeitung der Vorlage, bei der er einbezogen werden müsse.
Als Ersatz für den Bildungsrat beziehungsweise den stattdessen vorgeschlagenen Beirat stellt sich der VBLG «eine Kommission mit Kompetenzen» vor, die «nötigenfalls auch die Funktion eines Korrektivs übernehmen kann». Darin sollten die Gemeinden prominent vertreten sein. Allenfalls sei eine Kommission pro Schulstufe zu prüfen.
Im Übrigen dürfe die Gesetzesrevision «auf gar keinen Fall» heutige Gemeindekompetenzen an die Bildungsdirektion verschieben, wie dies etwa bezüglich elektronischer Medien vorgeschlagen sei. Der VBLG schreibt von «erheblichen Kostenfolgen» zulasten der Gemeinden als Schulträgerinnen.
Die Regierung hatte den von einer FDP-Motion ausgelösten Revisionsentwurf Ende November in die Vernehmlassung geschickt; die Umsetzung plant sie per April 2018. Der Entwurf sieht vor, dass der neue elfköpfige Beirat Bildung nur als vorberatendes Organ der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion (BKSD) tätig sein soll.
Stundentafeln und Lehrpläne soll gemäss Entwurf künftig die Regierung erlassen. Die BKSD soll derweil über Lehrmittel und Leistungsmessungen entscheiden. Der heutige Bildungsrat war 2002 aus dem Zusammenschluss des Erziehungsrats und des Berufsbildungsrats geschaffen worden.