Nach dem Nein der Gemeinde Muttenz zur Kooperationsvereinbarung II für die Sanierung der Deponie Feldreben haben die verbliebenen Partner das weitere Vorgehen besprochen. Sie bekennen sich weiterhin zum geplanten Projekt, wie die Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Baselland am Freitag mitteilte.
Auch der Kostenverteiler für die Sanierung ist im Grundsatz nach wie vor gültig, wie aus der Mitteilung hervorgeht. Letzte Woche hatte die Gemeindeversammlung von Muttenz mit 140 zu 85 Stimmen bei 22 Enthaltungen die Kooperationsvereinbarung II abgelehnt.
Gemäss dieser Vereinbarung hätte Muttenz an die auf 176 Million Franken veranschlagten Kosten für die Sanierung eine Million Franken beisteuern müssen. An der Gemeindeversammlung ging es indes nicht in erster Linie ums Geld, vielmehr will die Bevölkerung statt der geplanten Teil- eine Vollsanierung der mit Chemiemüll belasteten Deponie Feldreben.
Als Kooperationspartner für die Sanierung verbleiben nach dem Ausstieg von Muttenz noch die beiden Basel und die Chemie- und Pharmakonzerne BASF, Novartis und Syngenta. Sie warten nun die Sanierungsverfügung und die Kostenteilerverfügung des Baselbiezer Amts für Umweltschutz und Energie ab.
Mit diesen Verfügungen werde Rechtssicherheit geschaffen, heisst es in der Mitteilung. Das weitere Vorgehen soll im Dezember besprochen werden. Die operativen und planerischen Aktivitäten, die auf der hinfällig gewordenen Kooperationsvereinbarung II beruhen, werden vorläufig eingestellt.