Verkauf von Kommunikationsnetz abgelehnt

Das Riehener Kommunikationsnetz bleibt in Gemeindebesitz: Die Stimmberechtigten haben am Sonntag den per Referendum bekämpften Verkauf mit 65,1 Prozent Nein-Stimmen deutlich abgelehnt. Die Stimmbeteiligung lag bei 45,7 Prozent.

Das Riehener Kommunikationsnetz bleibt in Gemeindebesitz: Die Stimmberechtigten haben am Sonntag den per Referendum bekämpften Verkauf mit 65,1 Prozent Nein-Stimmen deutlich abgelehnt. Die Stimmbeteiligung lag bei 45,7 Prozent.

2139 Ja-Stimmen standen 3993 Nein-Stimmen gegenüber, wie die Gemeinde mitteilte. Der Vertrag mit UPC Cablecom werde vorläufig verlängert. Nun sei neu zu klären, wer Riehen künftig Kabelfernsehen samt Internet und Telefonie liefern soll und wie das eigene Netz organisiert sein soll. (Medienmitteilung siehe Rückseite dieses Artikels)

Anlass für den gemeinderätlichen Vorschlag, das Netz für rund 11 Millionen Franken an Cablecom zu verkaufen, waren erodierende Kundschaft wegen Glasfaser-Konkurrenz und steigende Kosten. Der Einwohnerrat hatte den Deal – dem eine Ausschreibung mit vier Offerten vorausgegangen war – mit 26 gegen 9 Stimmen abgesegnet.

Die Gemeinde betreibt ihr TV-Netz seit 1975. Heute sind gemäss Abstimmungsbroschüre 88,5 Prozent der Haushalte angeschlossen. Radio- und analoge Fernsehsignale bezieht die Gemeinde bei Cablecom. Letztere verkauft über das Gemeindenetz auch Digital-TV, Telefonie und Internet-Angebote.

Das Referendumskomitee hatte mit drohendem Programmdiktat und überhöhten Preisen argumentiert und für ein Netz im Eigentum der öffentlichen Hand geworben. Vorgeschlagen wurde mehr Kooperation mit Netzen in der Nachbarschaft.

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