Volksinitiative gegen Parkgebühren für Motorräder in Basel lanciert

Die eben erst eingeführten Parkgebühren für Motorräder und Roller in Basel sollen wieder abgeschafft werden. Erreichen wollen dies die bürgerlichen Jungparteien mit einer Volksinitiative, die Gratis-Parkplätze für alle Zweiräder in der Verfassung verankern will.

Vespa & Co. sollen künftig fürs Parken blechen. (Bild: Hans-Jörg Walter)

Die eben erst eingeführten Parkgebühren für Motorräder und Roller in Basel sollen wieder abgeschafft werden. Erreichen wollen dies die bürgerlichen Jungparteien mit einer Volksinitiative, die Gratis-Parkplätze für alle Zweiräder in der Verfassung verankern will.

Kaum eingeführt, schon soll sie wieder abgeschafft werden: die Parkgebühren für Motorräder und Roller. Dies verlangt eine von den bürgerlichen Jungparteien lancierte Volksinitiative.

Die Initiative «für kostenloses Parkieren von Zweirädern auf Allmendgebiet» werde am Samstag mit der Veröffentlichung im Kantonsblatt lanciert, teilten die Junge CVP, die Junge SVP, die Jungliberalen und die Jungfreisinnigen am Freitag mit. Für das Zustandekommen eines Volksbegehren braucht es im Stadtkanton 3000 Unterschriften.

Die Voraussetzung für die Einführung einer Parkgebühr für Motorräder und Roller hat der Basler Grosse Rat erst am 7. Januar geschaffen. Mit 48 gegen 37 Stimmen bewilligte das Parlament 290’000 Franken für die Beschaffung von zusätzlichen Parkuhren, die für die rund 400 gebührenpflichtigen Zweirad-Parkplätze in der Innenstadt und beim Bahnhof SBB benötigt werden.

Basel ist die erste Schweizer Stadt, die einen Teil der Motorrad-Parkplätze bewirtschaftet. Pro Stunde werden 50 Rappen verlangt. Für bürgerlichen Jungparteien ist das eine Strafgebühr, die insbesondere junge Erwachsene hart trifft, wie sie in ihrer Mitteilung schreiben.

Nächster Artikel