Die Verteidigungsministerinnen Deutschlands und Frankreichs, Ursula von der Leyen und Sylvie Goulard, haben sich für eine weitere Stärkung der europäischen Zusammenarbeit im Wehrbereich ausgesprochen. Dies vereinbarten sie beim Antrittsbesuch von Goulard in Berlin.
Die angestrebte engere Sicherheits- und Verteidigungsunion werde ihren Preis haben. «Das wird mehr kosten, keine Frage», sagte von der Leyen. Es handle sich aber um «die richtige Investition», weil es darum gehe, die Bevölkerung zu schützen.
Goulard äusserte sich ähnlich. Nun liege es an den Europäern, «sich die Hände zu geben und die Mittel aufzubringen, um ihre Verteidigung sicherzustellen», sagte die französische Verteidigungsministerin.
Von der Leyen forderte, dass die Europäer «einen grösseren Anteil der Sicherheits- und Verteidigungsaufgaben» tragen müssten. Dies diene dem «eigenen Interesse» Europas, «denn Europa hat in den letzten Jahren gespürt, was es bedeutet, wenn es Terror oder Instabilität in seiner Nachbarschaft gibt».
Eigene Kommandozentrale
Im vergangenen Jahr starteten Deutschland und Frankreich eine Initiative für die gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik, die der EU mehr militärische Verantwortung zukommen lassen soll.
Mit einer eigenen Kommandozentrale für Militäreinsätze im Ausland will die EU ihre Reaktionsfähigkeit auf Krisen erhöhen und ihre Verteidigungsstrukturen professioneller gestalten. Noch in diesem Jahr sollen laut dem deutschen Verteidigungsministerium ein gemeinsames Sanitätskommando, eine Logistische Drehscheibe sowie eine europäische Offiziersausbildung realisiert werden.
Deutschland und Frankreich arbeiten schon jetzt militärisch eng zusammen – beispielsweise bei EU-Einsätzen in Mali und im Mittelmeer. An der NATO-Ostflanke werden Deutschland und Frankreich 2018 gemeinsam Truppen in Litauen stellen.