Videos mit brutalen Vergewaltigungsszenen und Folter von Gefangenen haben in der Südkaukasusrepublik Georgien Tausende Menschen zu Protesten auf die Strasse getrieben.
„Seit Jahren berichten Menschenrechtler über schlimmste Gewalt in Gefängnissen. Das ist der erste Beweis“, sagte die regierungskritische Journalistin Schorena Schawerdaschwili am Mittwoch bei den Demonstrationen der Nachrichtenagentur dpa in der Hauptstadt Tiflis.
Die Staatsanwaltschaft liess zehn Mitarbeiter des Strafvollzugs festnehmen. Die zuständige Ministerin reichte ihren Rücktritt ein. In der Ex-Sowjetrepublik wird am 1. Oktober ein neues Parlament gewählt.
Der wegen seines Führungsstils umstrittene Präsident Michail Saakaschwili sagte, er sei schockiert über die Aufnahmen. „Die ganze Idee des neuen Georgiens handelt davon, Gewalt abzulehnen“, sagte er. Nach der friedlichen Rosenrevolution von 2003 muss der damalige Hoffnungsträger Saakaschwili zunehmend um sein politisches Überleben fürchten.
Saakaschwili ordnete an, Polizisten in die Haftanstalten zu entsenden. Polizeistreifen müssten ab sofort in allen Gefängnissen eingesetzt werden, sagte er am Mittwoch im georgischen Fernsehen. Rechtsverstösse in Gefängnissen dürften auf keinen Fall toleriert werden.
Saakaschwilis wichtigster Gegner, der Milliardär Bidsina Iwanischwili, sagte der Nachrichtenagentur dpa, dass er mit seinem Parteienbündnis Georgischer Traum den Präsidenten bei der Wahl in gut einer Woche besiegen werde.
„In Europa und im Westen denken immer noch viele, dass hier eine Demokratie aufgebaut wird. Hier passieren die schrecklichsten Dinge. Diese Gewalt gibt es in ganz Georgien“, sagte der Oligarch.
Wahlumfragen geben sehr widersprüchliche Prognosen. Demnach ist besonders die Zahl der Unentschlossenen sehr hoch. Beobachter halten einen Machtwechsel für möglich.