Vorbereitungen auf OSZE-Ministerratstreffen im Dezember in Basel

Für die OSZE-Ministerratskonferenz vom 4. und 5. Dezember werden in Basel ausser den Aussenministern der 57 OSZE-Mitgliedstaaten weitere rund 1200 Teilnehmende erwartet. Der Bund und der Kanton Basel-Stadt kommen für den Sicherheitsaufwand gemeinsam auf.

Für die OSZE-Ministerratskonferenz vom 4. und 5. Dezember werden in Basel ausser den Aussenministern der 57 OSZE-Mitgliedstaaten weitere rund 1200 Teilnehmende erwartet. Der Bund und der Kanton Basel-Stadt kommen für den Sicherheitsaufwand gemeinsam auf.

Das Ministertreffen findet in der Schweiz statt, da diese in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) 2014 den Vorsitz inne hat. Betreffend Logistik und Sicherheit sei die Konferenz samt Nebenveranstaltungen eine grosse Herausforderung, teilte das Basler Präsidialdepartement am Montag mit.

Derzeit bereite sich die Basler Polizei mit ihren Partnerorganisationen vor, um die Sicherheit vor, während und nach dem OSZE-Ministerratstreffen zu gewährleisten. Unterstützt wird die Polizei von der Schweizer Armee.

Nebst der Ministerratskonferenz findet ein Forum von Nichtregierungs-Organisationen durchgeführt, welches . Dessen Empfehlungen zu Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit werden den Ministern übergeben. Der Anlass wird vom Bund finanziert. Mit der Organisation wurde die Schweizerische Friedensstiftung Swisspeace beauftragt.

Für die Vorbereitung und Durchführung des Ministerratstreffens hat der Bund 10,8 Mio. Franken bereit gestellt. Die Sicherheitsmassnahmen werden zudem 7,4 Mio. Franken kosten. An den Ausgaben für die Sicherheit beteiligt sich Basel-Stadt mit 2 Mio. Franken.

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