In Slowenien ist der Gewinner der Parlamentswahl vom Dezember, Zoran Jankovic, mit der Regierungsbildung gescheitert. Das berichtete die Nachrichtenagentur STA am Montag in Ljubljana.
Die liberale Bürgerliste VL habe sich gegen einen Eintritt in die Mitte-Links-Regierung ausgesprochen. Mit 44 der 90 Abgeordneten kommt der vom Staatspräsidenten mit der Regierungsbildung beauftragte Jankovic somit auf keine Mehrheit. Mit der Bürgerliste hätte es die Koalition auf 52 Sitze gebracht.
Noch am Samstag sah die Lage für Jankovic besser aus: Er hatte nach eigenen Angaben eine Grundsatzeinigung über die Bildung einer Vier-Parteien-Koalition erzielt. Diese hat sich nun offenbar zerschlagen.
Rein rechnerisch könnte jetzt eine Mitte-Rechts-Regierung unter dem bisherigen Oppositionsführer Janez Jansa möglich werden. Nach Medienberichten hat Jansa bereits eine Parlamentsmehrheit geschmiedet.
Da auch diese Regierung nur über eine knappe Mehrheit verfügen würde, haben sich die von der Parlamentswahl erwarteten klaren politischen Kräfteverhältnisse nicht eingestellt. Die Wahl war vorgezogen worden, weil die Regierung keine Mehrheit für Sparbeschlüsse hinter sich bringen konnte.
Slowenien war von der EU-Kommission wiederholt angehalten worden, sein ausuferndes Haushaltsdefizit und die explodierenden Kosten der Sozialsysteme einzudämmen. Die Ratingagenturen hatten das Land drastisch abgestuft. Am Mittwoch soll im Parlament erstmals über die Regierungsbildung beraten werden.