Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf hat ihre Zentralasien-Reise mit einem Besuch Kasachstans beendet. In der Hafenstadt Aktau empfing sie Premierminister Karim Massimov zu einem Höflichkeitsbesuch. Ein Thema war die jüngst gegründete Eurasische Wirtschaftsunion.
Widmer-Schlumpf habe mit Premierminister Massimov die Aussichten für eine weitere wirtschaftliche Integration im Rahmen der Eurasischen Wirtschaftsunion besprochen, heisst es in einer Medienmitteilung des Eidg. Finanzdepartements (EFD) vom Donnerstag.
Kasachstan hatte die Wirtschaftsunion Ende Mai gemeinsam mit Russland und Weissrussland in Konkurrenz zur EU gegründet. Die Union soll am 1. Januar 2015 ihre Arbeit aufnehmen.
Neben dem Premierminister traf Widmer-Schlumpf auch den Finanz- und den Aussenminister Kasachstans. Mit Finanzminister Bakhyt Sultanov unterzeichnete sie einen Briefwechsel zur Ergänzung des Doppelbesteuerungsabkommens von 2010. Dieser regelt den Informationsaustausch in Steuerbelangen nach Massgabe des «Global Forum» der OECD.
Gemeinsame Stimmrechtsgruppe im IWF
In Almaty, der grössten Stadt Kasachstans, traf Widmer-Schlumpf zudem Notenbankchef Kairat Kelimbetov. Mit ihm besprach sie am Mittwoch die Zusammenarbeit der beiden Länder in der gemeinsamen Stimmrechtsgruppe im Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank.
Kasachstan ist im Herbst 2010 der schweizerischen Stimmrechtsgruppe beigetreten. Seither haben sich die bilateralen Beziehungen zwischen den Ländern intensiviert. Der unter dem Namen «Helvetistan» bekannten Stimmrechtsgruppe gehören ausserdem Aserbaidschan, Kirgistan, Polen, Serbien, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan an.
Widmer-Schlumpf weilte seit Dienstag in Kasachstan. Zuvor hatte sie bereits an einem Treffen der schweizerischen Stimmrechtsgruppe in Aserbaidschan teilgenommen und anschliessend die Länder Kirgistan und Tadschikistan besucht.