Wie man in den USA unbegrenzt Wahlkampfgeld nutzt: Mit Superpacs!

In den USA ist es zwar den Kandidaten für Wahlen nicht erlaubt, unbegrenzt Spenden entgegen zu nehmen. Aber das können an ihrer Stelle agierende Organisationen übernehmen: Super PACs. Nicht nur in Ohio, auch hier im Westen geben die «Super PACs» (Wahlkampagnen-Finanzierungsorganisationen, die für einen Kandidaten Geld sammeln und ausgeben und theoretisch nicht mit ihm in […]

In den USA ist es zwar den Kandidaten für Wahlen nicht erlaubt, unbegrenzt Spenden entgegen zu nehmen. Aber das können an ihrer Stelle agierende Organisationen übernehmen: Super PACs.

Nicht nur in Ohio, auch hier im Westen geben die «Super PACs» (Wahlkampagnen-Finanzierungsorganisationen, die für einen Kandidaten Geld sammeln und ausgeben und theoretisch nicht mit ihm in Kontakt stehen dürfen) Anlass zu hitzigen Diskussionen. Und Obama, der die Super PACs stets vehement abgelehnt hat, aber sich nun auch vom Super PAC «Priorities USA» unterstützen lässt, wird harsch kritisiert.

Wer sich heimlich fragt, wie das denn so funktioniert mit diesen Super PACs, dem sei hier geholfen. Dieses Musikvideo von Pro Publica einem unabhängigen Journalisten Projekt bringt Super PACs mit Soul und viel 70er Jahre Flair auf den Punkt. Sehr erhellend!

Oder anders gesagt: ROFLMAO (Rolling On The Floor Laughing My Ass Off – ich kugele mich vor Lachen auf dem Boden herum).

Hier meine eigene Übersetzung des Liedtextes:

Oh Super PACs! Ein Musikvideo

In einer Welt in der kaltes, hartes Geld regiert:

Das ist John.
Er besitzt eine Firma.
Er spendet gerne Geld für Wahlkampagnen.
Johns Freund Lou kandidiert für die Präsidentschaft.
Aber Lou ist im Ranking auf dem letzten Platz, weil sein Wahlkampfgeld schon alle ist.
John ist Milliardär.
Er würde Lou liebend gerne helfen.
Wenn er könnte, würde er Lous ganze Kampagne selber finanzieren.
Aber Direktspenden an einen Kandidaten sind nur begrenzt möglich.
Der Betrag reicht kaum, um die Pins für die Kampagne zu bezahlen.
2010 hat das US Supreme Court eine Regel erlassen, die der Regierung
verbietet, Unternehmungen und Verbänden eine Limite für politische Spenden vorzuschreiben – solange Kandidaten und Firmen sich nicht abstimmen.
Aber die Regel definiert nicht genau, was unter «sich abstimmen» zu verstehen ist.
Also, John kennt den Freund eines Freundes von Lou, der das Super PAC „Freiheit regiert“ gegründet hat.
John gibt diesem Freund eine Million Dollar.
Lou überholt jetzt alle andern Kandidaten, weil das Super PAC Werbung für ihn schaltet.

Refrain

Super PACs und Politik
Die Ausgaben sind gewaltig.
Super Pacs werden nicht verschwinden.
Erwarte einen Haufen Geld, Kind.
Benutze dein Geld, um ein PAC zu gründen.
Genau so wie es Karl Rove gemacht hat.
Gib mir all dein Geld – psst!
Aber lass uns nicht darüber reden!

John und Lou wollen vielleicht niemandem preisgeben, dass Lous Kampagne von einer Firma gesponsert wird.
Deshalb gründen sie eine NPO (Non-Profit-Organisation) nach dem Artikel 501(c) 4.
Diese NPO kann unbegrenzt Mittel akquirieren.
John und Lou müssen nicht preisgeben woher das Geld kommt.
Das nennt man «Schwarzgeld» – mach nicht so ein überraschtes Gesicht!
NPOs dürfen nicht ausschliesslich Politik unterstützen.
Deshalb lassen John und Lou ein paar Broschüren drucken, die darauf hinweisen, dass ihre NPO verschiedenste gute Zwecke verfolgt.
Die Broschüren sehen wie echt aus.
Es gibt noch einen andern Weg, wie Spender ihre Spuren verwischen können:
Lass deine NPO deinem Super PAC Geld spenden.
Wenn du vom FEC (Federal Election Commission) zur Rechenschaft gezogen wirst, sag ihnen einfach, dass du keine Ahnung hast, woher das Geld kommt.
Das Super PAC kann so viel Geld aufbringen, wie es zählen kann.
Das Geld von Super PACs und NPO spannt zusammen.
Du kannst mit einem Stimmzettel abstimmen aber mit dem Scheckbuch ist es effektiver.
Die Kandidaten brauchen einen Haufen Geld, um die Wahl zu gewinnen.
Aber die Super PACs kümmern sich darum – tu einfach so als wüsstest du von nichts.
Lass die Super PACs blöd schwatzen – und tu so als würde es dich verrückt machen.
Aber wenn du der Anführer dieses Landes bist, vergiss nicht wer dir Geld gegeben hat.
Das nennt man einfach nur Politik.

Pro Publica, Musik und Text Andrew Bean und David Holmes

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