Chinas neuer starker Mann an der Spitze des Landes hat einen entschlossenen Kampf gegen Korruption unabhängig von Rang und Namen angekündigt. Jedes «korrupte Phänomen» müsse bekämpft, jeder bestechliche Beamte bestraft werden, sagte der Parteichef der Kommunisten und künftige Staatschef Xi Jinping am Dienstag.
Dies berichtete die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua. Demnach werde es dabei «keine Ausnahmen» geben, sowohl gegen «Fliegen als auch gegen Tiger» werde vorgegangen.
Xi, der im Frühjahr zum Nachfolger von Präsident Hu Jintao ernannt werden soll, äusserte sich Xinhua zufolge vor der Zentralen Kommission für Disziplinar-Kontrolle. Seiner Rede hörten auch weitere Vertreter des Ständigen Ausschusses des Politbüros zu, des innersten Parteizirkels.
Eines der drängendsten Probleme
Xi hatte bereits bei dem Parteitag im November, bei dem der Machtwechsel vollzogen worden war, die Korruption in China als eines der drängendsten Probleme bezeichnet.
Auch Staatschef Hu hatte zum Beginn des Parteitags Anstrengungen im Kampf gegen Machtmissbrauch und Korruption gefordert. Wenn die Führung das Problem nicht in den Griff bekomme, könne dies zum «Kollaps von Partei und Staat» führen, sagte er.
In China ist die Korruption in allen Ebenen der Politik und Gesellschaft weit verbreitet. Es fehlt an einer unabhängigen Justiz, Regierungskritiker werden unterdrückt und oppositionelle Medien zensiert.