Zum Jahrestag der Pegida-Bewegung sind in Dresden zehntausende Anhänger und Gegner aufeinandergetroffen. 15’000 bis 20’000 Pegida-Anhänger waren laut Schätzungen umgeben von 15’000 bis 19’000 Gegendemonstranten.
Über fast drei Stunden wandten sich Redner der fremdenfeindlichen Bewegung am Montagabend vor der Semperoper gegen Asylbewerber und demokratische Parteien. Pegida-Gründer Lutz Bachmann und andere Redner machten mit teils äusserst aggressiven Äusserungen Stimmung gegen den Zuzug von Flüchtlingen. Ein Demonstrant führte ein Plakat mit einer Fotomontage von Bundeskanzlerin Angela Merkel in einer nazi-ähnlichen Militäruniform mit.
Der Gegenprotest gegen Pegida («Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes») war deutlich grösser als erwartet worden war. Unter dem Motto «Herz statt Hetze» hatte ein breites Bündnis dazu aufgerufen, sich gegen Fremdenhass zu stellen. Die Gegendemonstranten waren sternförmig von verschiedenen Richtungen in die Altstadt gezogen. Die Schätzungen über die Teilnahme stammen von der Studentengruppe «Durchgezählt».
Ausschreitungen
Die angespannte Situation entlud sich in Ausschreitungen. Ein Mann wurde auf dem Weg zur Pegida-Kundgebung angegriffen und schwer verletzt, wie die Polizei mitteilte. Es habe mehrere Angriffe von Gegendemonstranten auf Polizeibeamte gegeben, sagte der Sprecher.
Die Polizisten hätten daraufhin Pfefferspray eingesetzt. Als die Polizei versuchte, eine Demonstration von Gegnern zurückzudrängen, wurde sie von Pegida-Anhängern von hinten mit Pyrotechnik angegriffen. Mehrere Böller wurden auf Polizisten geworfen.
Ein Journalist wurde nach einem Bericht der «Sächsischen Zeitung» angegriffen. Sachsens Innenminister Markus Ulbig erklärte: «Wir sind mit mehr als 1000 Beamten im Einsatz, wir haben die Hilfe von sechs Bundesländern und der Bundespolizei.»
Trotz massiver Präsenz hatte die Polizei Mühe, die Menschenmengen getrennt zu halten. Schwer geschützte Beamte führten Pegida-Anhänger am Landtag entlang an der Elbe raus aus dem Zentrum. Wasserwerfer waren aufgefahren, kamen aber zunächst nicht zum Einsatz.
«Wichtiges Zeichen für Demokratie»
Der deutsche Justizminister Heiko Maas begrüsste die Gegenproteste im Kurznachrichtendienst Twitter als «wichtiges Zeichen für Demokratie». Auch Ulbig zeigte sich erfreut über die vielen Gegendemonstranten. Die sächsische Staatsregierung hatte alle Demonstrationsteilnehmer zu Gewaltlosigkeit aufgerufen. Mehrere Mitglieder der Regierung beteiligten sich an den Gegenprotesten.
Die Semperoper empfing das Pegida-Bündnis mit einer elektronischen Leinwand. Im Wechsel hiess es dort: «Wir sind kein Bühnenbild für Fremdenhass» und «Wir sind keine Kulisse für Intoleranz». Grünen-Chefin Simone Peter rief bei einer Kundgebung auf dem Altmarkt dazu auf, die Flüchtlinge in Deutschland als Bereicherung zu sehen. «Wir wollen ein weltoffenes Deutschland», sagte sie.
Der deutsche Innenminister Thomas de Maizière warf Pegida eine «Sprache des Hasses» vor. Ein Verbot sei derzeit aber nicht möglich. «Wenn man so etwas verbieten will, dann muss das vor Gericht Bestand haben – das ist jetzt nicht der Fall», sagte er dem Fernsehsender n-tv.