Anlässlich eines «Tages der Empörung» haben tausende Ungarn gegen die rechte Regierung von Ministerpräsident Viktor Orban demonstriert. «Wir können nicht so viele Steuern zahlen, wie ihr stehlt», stand auf einem Transparent der Demonstranten vor dem Parlament in Budapest.
«Orban, hau ab», riefen am Montag die Demonstranten, deren Zahl ein Fotograf der Nachrichtenagentur AFP auf etwa 25’000 schätzte. Die Kundgebung in Budapest war die grösste von mehr als 20 Protestaktionen im ganzen Land. Auch in London, Brüssel, Berlin und Amsterdam gab es kleinere Proteste.
Der «Tag der Empörung» setzt eine Serie von Demonstrationen fort, die im Oktober begonnen hatten, nachdem Orbans FIDESZ-Partei die Einführung einer Internetsteuer angekündigt hatte. Die massiven Proteste zwangen Orban dazu, die Steuerpläne zurückzunehmen.
Durch diesen Erfolg bestärkt, forderten in der vergangenen Woche etwa 10’000 Menschen den Rücktritt der Leiterin der Finanzbehörde, Ildiko Vida, der die USA kürzlich wegen Korruptionsverdachts ein Visum verweigert hatten. Sie weist die Vorwürfe entschieden zurück und lehnt einen Rücktritt ab.
Orbans FIDESZ-Partei hatte bei der Parlamentswahl im April erneut eine grosse Mehrheit erhalten, doch zeigt sich Ungarn zunehmend gespalten zwischen Anhängern und Gegnern der rechten Partei, die das Land seit dem Jahr 2010 regiert. Auch im Ausland, insbesondere in den USA, sieht sich Orban wegen einer Reihe umstrittener Medien- und Justizreformen verstärkt Kritik ausgesetzt.