Zollverwaltung verzeichnet mehr Einnahmen und mehr Kriminalität

Die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) hat im Jahr 2013 mit 24,1 Milliarden Franken einen neuen Rekord bei den Einnahmen verzeichnet. Gestiegen sei aber auch die Zahl der Fälle von Schmuggel und Schleusungskriminalität, teilte die EZV vor den Medien in Chiasso mit.

Zoll-Strassenschild beim Basler Grenzübergang Schweiz-Deutschland (Bild: sda)

Die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) hat im Jahr 2013 mit 24,1 Milliarden Franken einen neuen Rekord bei den Einnahmen verzeichnet. Gestiegen sei aber auch die Zahl der Fälle von Schmuggel und Schleusungskriminalität, teilte die EZV vor den Medien in Chiasso mit.

Im vergangenen Jahr seien Waren im Wert von 582 Mio. Franken exportiert und für 509 Mio. Franken importiert worden. «Der Schweizer Aussenhandel ist erfreulicherweise sehr robust», sagte Oberzolldirektor Rudolf Dietrich. Das habe Mehrwertsteuern von 12,2 Mrd Fr. eingebracht, die zu dem Rekordergebnis von 24,1 Mrd. Franken geführt hätten.

Einen Aufschwung habe es allerdings auch beim Grenzwachtkorps im Bereich der Kriminalität gegeben. Schmuggelfälle von verbotenen Waffen hätten in den vergangen Jahren stetig zugenommen. 2366 Fälle seien es im Jahr 2013 gewesen, was ein Zuwachs von 22 Prozent bedeute. Schon im Jahr 2012 sei eine Steigerung von 47 Prozent zu verzeichnen gewesen.

Mehr Heroin, Khat und Designerdrogen

Im Drogenschmuggel wurde gemäss Jürg Noth, Chef des Grenzwachtkorps, eine stärkere Präsenz von Heroin, Khat, Cannabis und Designerdrogen festgestellt. Bei Khat beispielsweise stieg die Zahl der beschlagnahmten Ware von 1382 Kilo (2012) auf 2894 Kilo, bei LSD und Ecstasy stieg die Zahl der beschlagnahmten Pillen von 3659 Stück auf 5309 Stück.

Dass die Kokainmengen leicht zurückgegangen seien, wertete Noth als Zeichen dafür, dass Drogendealer neue Kanäle für den Schmuggel gefunden hätten. «Der Konsum in der Schweiz ist mit Sicherheit weiterhin auf gleichem Niveau», sagte er.

Neu gebe es Referenzzahlen zum Kriminaltourismus. In insgesamt 1000 Fällen sei es im Jahr 2013 gelungen, Banden aufzugreifen, die mit Diebesgut beladen oder mit Tatwaffen die Schweizer Grenze überschreiten wollten. Noth geht davon aus, dass alle diese statistischen Zahlen auf eine tatsächliche Steigerung der Kriminalität rund um die Grenzen hinweisen, wie er sagte.

Mehr Schleppertätigkeit

Im Bereich der illegalen Migration hat gemäss Grenzwachtkorps vor allem die Schleppertätigkeit zugenommen. In 211 Fällen sei 2013 interveniert worden, im Jahr 2012 seien es noch 96 gewesen. Auf dem Niveau des Vorjahres liege die Zahl der aufgegriffenen illegalen Aufenthalter im Schengenraum, die 2013 bei knapp 12’000 gelegen habe.

Rund die Hälfte dieser Migranten sei im Tessin registriert worden. Rund 3000 illegale Aufenthalter hätten dank des Schengen-Abkommens direkt an die Nachbarländer zurückgegeben werden können, sagte Jürg Noth.

Positive Bilanz zu Schengen

Der Chef des Grenzwachtkorps zog im Hinblick auf das Schengenabkommen eine positive Bilanz. «Nach der nun fünfjährigen Erfahrung bin ich der Meinung, dass sich das Abkommen bewährt hat», sagte er. Er begründetet dies mit den verbesserten Fahndungsmöglichkeiten und der Zusammenarbeit mit nationalen und internationalen Behörden.

Über Frontex habe die Schweiz zudem direkten Einfluss auf die Sicherheit an den Schengen-Aussengrenzen, darunter auch Flughäfen. «Mindestens 1000 illegale Einreisen konnten auf diese Weise verhindert werden», sagte Noth. Er gehe nicht davon aus, dass die Debatte um die bilateralen Verträge mit der EU das Schengen-Abkommen gefährdeten, ergänzte Rudolf Dietrich.

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