Die Justizkommission des Zürcher Kantonsrates hat im Fall «Carlos» Strafanzeige wegen Amtsgeheimnisverletzung eingereicht. Auslöser war ein Bericht der Zeitung «Schweiz am Sonntag» vom vergangenen Sonntag. Darin wurden präzise Angaben zu den Kosten von Sonder-Settings gemacht.
Im Bericht wurden mehrere Geldbeträge genannt, die an jene externe Firma geflossen sein sollen, die unter anderem für «Carlos» Betreuung zuständig war. Die «Schweiz am Sonntag» stützte sich dabei laut eigenen Angaben auf Antworten, welche die Zürcher Jugendanwaltschaft der Justizkommission (JUKO) lieferte.
Diese hatte den Fall «Carlos» untersucht und zu diesem Zweck verschiedene Abklärungen vorgenommen. Ihren Bericht veröffentlichte die JUKO am vergangenen Donnerstag. Darin steht nichts über Geldbeträge, welche an die externe Firma geleistet wurden.
«Es sind offensichtlich Dokumente an die Zeitung weitergereicht worden, die dem Amtsgeheimnis unterstehen», sagte JUKO-Präsident Hans Läubli (Grüne) am Sonntag auf Anfrage. Er bestätigte damit einen Artikel der «NZZ am Sonntag». Die Anzeige gegen Unbekannt sei bei der Zürcher Oberstaatsanwaltschaft eingereicht worden.
Die Justizkommission hatte am 10. September entschieden, den Fall «Carlos» genauer unter die Lupe zu nehmen. Zu diesem Zweck führte sie verschiedene Abklärungen durch.
In ihrem Bericht gelangte die JUKO zum Schluss, dass das Sonder-Setting für den unter dem Namen «Carlos» bekannt gewordenen jugendlichen Straftäter korrekt abgelaufen sei. Bei den Kosten hätte man jedoch genauer hinschauen müssen.
Die Spezialbehandlung für «Carlos» kostete monatlich 29’200 Franken. Sie beinhaltete, organisiert von einer externen Firma, eine Betreuung rund um die Uhr. Die Höhe der Kosten wurde von vielen Seiten kritisiert.