Die Zürcher Kantonalbank (ZKB) stellt per 1. Mai jegliche Geschäftsbeziehungen zu Kuba ein. Hauptsächlich hat die ZKB Zahlungsverkehr nach Kuba abgewickelt. Hintergrund des Schrittes ist der Druck von amerikanischen Behörden.
Beschlossen wurde der Ausstieg aus dem Kuba-Geschäft auf Antrag der Geschäftsleitung vom Bankrat, dem vom Kantonsparlament gewählten obersten Führungsgremium der Bank. Die ZKB hat am Mittwoch entsprechende Angaben in einem Bericht des «Tages-Anzeigers» bestätigt.
Demnach müssen Banken ihren Partnerbanken in den USA neu bestätigen, dass sie die Vorgaben der US-Sanktionskontrollbehörde Ofac (Office of Foreign Asset Control) einhalten. Damit hat sich der Druck von Seiten der amerikanischen Behörden auf die ZKB erhöht. Die Kantonalbank ist auch im Steuerstreit ins Visier der US-Steuerbehörden geraten.
Vom Ende der Geschäftsbeziehungen zu Kuba betroffen sind gemäss Angaben der ZKB zwölf Kunden. Pro Monat verarbeitete die Bank bisher weniger als 100 Zahlungen – geschäftlich hat Kuba für die ZKB im Gegensatz zu den USA daher keine Bedeutung.
Als das Thema vor einigen Monaten erstmals diskutiert wurde, wurde allerdings Kritik laut. Der Rückzug aus dem Kuba-Geschäft stehe im Widerspruch zur Schweizer Exportförderung und die ZKB habe als staatliche Bank einen Leistungsauftrag zu erfüllen.
Die Handelssanktionen der USA gegen Kuba gehen auf die Sechzigerjahre zurück. Sie wurden ursprünglich von Präsident John F. Kennedy verhängt und werden von den Vereinten Nationen nicht mitgetragen.