Zwei weitere Schweizer Banken haben den Steuerstreit mit dem amerikanischen Justizdepartement beigelegt. Im Rahmen der Einigung zahlt die Bank Rothschild 11,51 Millionen Dollar Busse, die Banca Credinvest kommt mit 3 Millionen Dollar davon.
Mit dem sogenannten Non-Prosecution-Agreement habe sich jede Bank verpflichtet zu kooperieren, Kontrollen zu implementieren, jedes Fehlverhalten bezüglich undeklarierter US-Konten zu beenden sowie eine Strafzahlung zu leisten, teilte das US-Justizministerium am Mittwoch mit. Im Gegenzug entgehen die Banken der Strafverfolgung.
Die Bank Rothschild mit Sitz in Zürich habe seit August 2008 rund 332 Konten mit US-Bezug verwaltet – mit einem durchschnittlichen Vermögen von rund 1,5 Mrd. Dollar. Sie habe US-Kunden geholfen, ihre Einkommen vor der US-Steuerbehörde IRS geheim zu halten, hiess es. Die Banca Credinvest in Lugano hielt laut der Mitteilung 31 US-Konten mit Vermögen von knapp über 24 Mio. Dollar.
Ein Rothschild-Sprecher erklärte, die Bank sei froh, dass dieses Thema abgehakt werden könne. «Wir haben im Geschäftsjahr 2013/14 Rückstellungen gebildet. Die Strafe und alle damit zusammenhängenden Kosten sind durch diese Rückstellungen gedeckt», erklärte er weiter.
«Mit der Vereinbarung mit den beiden Banken verändert sich die Landschaft im Offshore-Banking weiter», sagte Richard Weber, Chef-Ermittler bei der US-Steuerbehörde IRS. «Mit jeder zusätzlichen Einigung wird die Welt kleiner, in der Kriminelle ihr Geld verstecken können.»
Mutmassliche Steuersünder im Kundenkreis
Die Bank Rothschild und die Banca Credinvest gehören zur sogenannten Kategorie 2 des Programms, welches die US-Behörden zur Beilegung des Streits um unversteuerte Vermögen von Amerikanern auf Schweizer Bankkonten aufgelegt haben. Die Kategorie 2 ist für Banken bestimmt, welche mutmassliche US-Steuersünder in ihrem Kundenkreis hatten.
Aus derselben Kategorie hatten sich im Mai zuletzt die Société Générale Private Banking Lugano, die MediBank, die LBBW Schweiz und die Scobag Privatbank mit den US-Behörden geeinigt.
Zur Kategorie 1 gehört ein gutes Dutzend Banken, gegen die die US-Behörden bereits Verfahren wegen mutmasslichen Steuerdelikten eingeleitet hatten. Die beiden Grossbanken UBS und Credit Suisse sowie die Bank Leumi kauften sich mit hohen Bussgeldzahlungen frei. Gegen Julius Bär, die Zürcher Kantonalbank und rund zehn weitere Banken laufen weiterhin Ermittlungsverfahren.