• Wie ein IV-Bezüger wegen eines Lächelns seine Rente verlor

    Das Beispiel ist der Sache nicht dienlich. Oder der Artikel enthält wesentliche Informationen nicht, der die Lesenden davon überzeugen könnte, dass hier ein Fehlurteil vorliegt. Sozialleistungen dürfen nicht missbraucht werden. Dass bei Verdacht Überwachungen angeordnet werden können, scheint mir durchaus sinnvoll (wie bei anderen Vergehen auch). Nur wer diese Überwachung in welchem Rahmen anordnen kann, das ist für mich die Frage. Ich unterstütze das Referendum, weil ich der Meinung bin, dass Sozialbezügerinnen und Sozialbezüger nicht Menschen einer anderen Kategorie sind. Verdachtsfälle sollen auf dem normalen Weg im Strafgesetz geregelt werden. Es ist mehr als störend, wenn die vielleicht geschädigte Partei (z.B. eine Versicherung) nach eigenem Gutdünken observieren kann. Für die Überwachung von Terrorverdächtigen braucht es eine richterliche Verfügung, nicht so für Verdachtsmomente gegenüber Sozialleistungsempfängern, deren Stichhaltigkeit von niemandem überprüft wird. Das geht viel zu weit.

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  • wir fahren los

    Wirklich verdient, der Preis! Man sollte ein Auge auf dieses Talent haben. Tage, die sich in den Atem legen...

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