PT
  • Drohgesten aus dem Baselbiet: Nicht nervös werden, Basel-Stadt

    Wirklich eine sehr gute Analyse, die zeigt, was passiert, sobald Halbwissende und Erbsenzähler das Sagen haben. Die Baselbieter Bürgerlichen enttäuschen an allen Ecken, die Opposition ist machtlos. Sehen wir hier im Kleinen, was sich in den USA im Grossen abspielt? Die Damen und Herren verbauen die Zukunft des Kantons. Kostbare Jahre gehen verloren. Plan, Vision und Zusammenspiel sind gefragt, auf Ablenkung und Hyperaktivität verzichtet man gerne.

    Zur Diskussion
  • «Als Gemeindevertreter kann man kaum dafür sein»: Baselbieter Bürgerliche kritisieren USR III

    Es sieht so aus, dass die Schweiz sich mit dem kantonalen Steuerwettbewerb insgesamt in eine finanzielle Negativspirale manövriert hat, welche allmählich an die Substanz geht. Schwacher Trost: Es wird nicht das einzige Land sein. Die Hochwirtschaft und der Neoliberalismus haben sich seit den Achtziger Jahren des 20. Jahrhunderts überall nicht nur auf einzelne Bevölkerungsgruppen (und vor allem auch auf arme Länder) nachteilig ausgewirkt. Die reichen Nationalstaaten haben inzwischen genauso Probleme. Da steht mittlerweile viel auf dem Spiel. Sprengstoff ist da genug. Systemische und systematische Lösungen sind notwendig, nicht länger Symptombekämpfung. Reiche Kantone können eher kaschieren, arme jedoch nicht. Da entsteht ein veritabler Kampf zwischen Kanton und Gemeinden. Während die Gesamtsubstanz abzunehmen droht, braucht es zwischen den Bevölkerungsgruppen zudem eine wirksame Umverteilung, und zwar über Bildung für jede/n und über weitere Ausgleichsmechanismen. Sonst geht der gesellschaftliche Zusammenhalt völlig verloren. Auf jeden Fall ist mehr Solidarität und Führungsstärke gefragt. Augendiener in Exekutiven sind fehl am Platz. Die konstruktiven politischen Parteien müssen sich vermehrt zusammenfinden und über ihren Schatten springen.

    Zur Diskussion
  • Basler Staatsrechtlerin: «Keiner weiss, was das für Werte sein sollen»

    Ja, ein guter Kommentar von Frau Wyttenbach. Da ist tatsächlich "eine Signalwirkung" und die lässt sich in Zusammenhang mit der damaligen "säkularisierten humanistischen Wertehaltung" bestens bewerten. Nur ein Beispiel: Thomas Jefferson, 3. Präsident der USA (auch "philosopher-president" genannt), schrieb 1794: "I think it is Montaigne who has said that ignorance is the softest pillow on which a man can rest his head". Er erachtete diese Haltung und Verfassung insbesondere für die Politik unfruchtbar und kontraproduktiv. Und wahrlich, warum flüchten gerade die BL-Liberalen in Legalismus, wo dies keinen Sinn macht? Eine Wertediskussion darf nie bei einer Form stecken bleiben, es geht immer um die Substanz, auch wenn der Dialog noch so mühsam ist.

    Zur Diskussion