• Start-ups nicht erwünscht: So präsentiert sich die «Bâleo»-Einkaufsmeile

    Eine Fassade hässlich wie ein Autoparking - kein Fall für die Stadtbildkommission?

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  • Unbeirrte BVB-Spitze

    Die Linke im Parlament will die BVB mitregieren, statt sich auf die Oberaufsicht zu beschränken, die Rechte hat in der GPK Hand dazu geboten, um H.-P. Wessels eins auszuwischen - nun haben wir den Salat! Die BVB wird durch ständige Einmischung der Politik sicher nicht besser funktionieren.

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  • Ballmer wird unverhofft Verwaltungsrats-Präsidentin der BVB

    Einmischung des Parlaments in die Basler Verkehrsbetriebe - Auch wenn die Kritik der GPK des Grossen Rates an der Leitung der BVB und des dafür zuständigen Baudepartements in Teilen berechtigt sein mag: Es ist problematisch, wenn eine Vertretung des Parlaments im Verwaltungsrat der BVB einsitzt und zusammen mit "Wistleblowern" Zeugnis gegen das Verwaltungsratspräsidium, die Geschäftsleitung der BVB und die Aufsicht des Baudepartements ablegt. Und die GPK missachtet die staatliche Kompetenzenordnung, wenn sie sich gestützt darauf in Fragen der Unternehmensführung einmischt. Nach dem so erzwungenen Rücktritt des Verwaltungsratspräsidiums wird nicht nur die Suche nach qualifiziertem neuem Führungspersonal, sondern auch die zweckmässige Unternehmensführung schwierig. So will die GPK gar die Senkung der Betriebskosten der BVB verhindern! Kaum zu glauben, dass eine ernstzunehmende Kommission das verabschiedet. Eine solche "Parlamentswirtschaft" kann nicht zur Nachahmung empfohlen werden.

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  • Das BVB-Tribunal

    Einmischung des Parlaments in die Basler Verkehrsbetriebe: Auch wenn die Kritik der Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Kantons Basel-Stadt an der Leitung der Basler Verkehrsbetriebe (BVB) und des dafür zuständigen Baudepartements in Teilen berechtigt sein mag: Es ist problematisch, wenn eine Vertretung des Parlaments im Verwaltungsrat der BVB einsitzt und zusammen mit "Wistleblowern" Zeugnis gegen das Verwaltungsratspräsidium, die Geschäftsleitung der BVB und die Aufsicht des Baudepartements ablegt. Und die GPK missachtet die staatliche Kompetenzenordnung, wenn sie sich gestützt darauf in Fragen der Unternehmensführung einmischt. Im Basler Fall wird nach dem so erzwungenen Rücktritt des Verwaltungsratspräsidiums nicht nur die Suche nach qualifiziertem neuem Führungspersonal, sondern auch die zweckmässige Unternehmensführung schwierig sein. So will die GPK gar die Senkung der Betriebskosten der BVB verhindern! Eine solche "Parlamentswirtschaft" kann nicht zur Nachahmung empfohlen werden.

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