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  • Oase in Bedrängnis

    Eben so schnell, wie der Reflex der Schuldzuweisung an die Einwanderung und die EU, scheint das Pochen auf “Freiheit” bei der Hand zu sein. Dabei ist der Freiheitsbegriff vielleicht einer der meistmissbrauchten. Auf die Kritik rassistischer Abstimmungplakate reagiert die SVP mit dem Ruf nach freier Meinungsäusserung, neoliberale Ausbeuter berufen sich auf den freien Handel und den freien Markt, geht es um Einschränkungen der Umweltverschmutzung, fühlen sich Teile der Wirtschaft in ihrer Freiheit bedroht und, soll das Waffengesetz verschärft werden, schiesst die Waffenlobby umgehend mit dem Freiheitsbegriff um sich. Allzuhäufig vergisst (oder verschweigt), wer auf “Freiheit” drängt, dass in der Regel die Grenzen der Freiheit des einen die Grenzen der Freiheit eines anderen beeinflussen. In den seltensten Fällen ist Freiheit grenzenlos, ohne die Freiheit anderer zu beeinträchtigen. Im Fall der Personenfreizügigkeit verweisen die in vorliegendem Artikel publizierten Zahlen immerhin darauf, dass durch den Abbau von Schranken für den Arbeitsmarkt bereits in der Schweiz tätige ArbeitnehmerInnen von ihren Stellen ver- und in die Arbeitslosigkeit gedrängt werden, bzw. junge Personen gar keine Arbeit finden. Dass damit eine Einschränkung der Freiheit dieser Personen einhergeht, liegt auf der Hand. So betrachtet, dient die Freizügigkeit entgegen ihres verheissungsvollen Klangs möglicherweise eher den Besitzenden von Unternehmen, Land und Häusern, als dass sie den Arbeitnehmenden nützt, vereinfacht den Grosskonzernen Steuervermeidung, verschärft die Konzentration von Vermögen und schadet somit dem sozialen Klima eventuell mehr, als sie zu friedlichem Zusammenleben beiträgt.

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  • Herr Flassbeck hat schlechte Neuigkeiten

    für diese gute Analyse. Fundierte Information ist die Grundlage funktionierender Demokratie.

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