Bremgarten ist überall

Als Skandal wird der Umgang mit den Asylsuchenden in Bremgarten (AG) von den Medien dargestellt. Die Behörden dagegen tun so, als wäre alles ganz normal. Und sie haben recht – leider.

Als Skandal wird der Umgang mit den Asylsuchenden in Bremgarten (AG) von den Medien dargestellt. Die Behörden dagegen tun so, als wäre alles ganz normal. Und sie haben recht – leider.

Zumindest etwas haben die Bremgartner Behörden und das Bundesamt für Migration geschafft: Mit ihrem Versuch, die Bewohner des neuen Asylzentrums aus den angeblich «sensiblen Zonen» der Aargauischen Gemeinde zu verbannen und mit ihren hilflosen Erklärungen, ihren Ausflüchten und Dementis lieferten sie den Medien den perfekten Sommer-Stoff.

Sogar ausländische Medien interessierten sich wieder einmal für unser Land: Schlagzeilenträchtig konnten sie der Schweiz Rassismus vorwerfen und Vergleiche mit dem Apartheidssystem im früheren Südafrika ziehen.

«Alles nur ein Missverständnis»

Je grösser die Aufregung im Laufe der Woche wurde, desto eher verlegten sich die Behörden auf Schadensbegrenzung. Sie räumten Kommunikationsfehler ein, sprachen von Fehlinterpretationen auf Seiten der Medien und stellten die ganze Geschichte schliesslich als einziges «Missverständnis» dar. Die Asylbewerber von wichtigen Orten in der Gemeinde wie der Kirche und der Bibliothek fernzuhalten, sei nie die Absicht gewesen, erklärte Bremgartens Stadtammann Raymond Tellenbach. Einzig die Schul- und Sportanlagen (inklusive Badi) dürften sie ohne Einwilligung der Behörden nicht betreten und auch diese Vorschrift gelte nur tagsüber zwischen 7 Uhr und 18 Uhr.

Die NZZ hatte schon tags zuvor darauf aufmerksam gemacht, dass solche Einschränkungen im Umfeld von Asylheimen üblich seien.

Alles bestens also?

Schön wärs.

Festung Europa

Abwehren und an den Rand drängen, das hat in der Asylpolitik längst System. Nicht nur in Bremgarten, nicht nur in der Schweiz; ganz Europa hat sich zur Festung hochgerüstet. Und wer es aus den vielen Krisengebieten der Restwelt dennoch über die Grenzzäune, Schranken und über das Meer nach Europa schafft, gilt als suspekt – als Eindringling eben.

Und so werden die Asylbewerber denn auch untergebracht. Möglichst weit weg vom gesellschaftlichen Leben. Im Untergrund (Zivilschutzkeller), an Autobahnen und Ausfallstrassen, in Industriegebieten oder – besonders praktisch – auf der einsamen Alp.

Es gibt zwar immer wieder Versuche, neue Unterkünfte einzurichten, die nicht ganz so abwegig wären. Aber diese werden landauf, landab bekämpft. Mal ziemlich militant (wie in Bettwil mit dem Sturm auf die designierte Asylunterkunft), mal mit eher etwas sublimeren Methoden wie in der Humanistenstadt Basel (das Asylschiff) oder im noblen Arlesheim (das kantonale Durchgangszentrum). Das Resultat ist dagegen häufig das gleiche: Die Projekte scheitern.

Aus den Augen, aus dem Sinn

Über die Gründe für die Ablehnung sollte man offen reden, auch wenn das einigen Leuten schwerfällt: Einerseits sind die Asylsuchenden Menschen, die Probleme haben – und teilweise auch machen. Und andererseits erinnern sie uns ständig daran, dass es neben unserer schönen Schweiz auch noch diese andere Welt gibt. Diese Armut. Diese teilweise Aussichtslosigkeit. Darüber auch nur schon nachzudenken, ist mühsam. Und geradezu undenkbar wäre es, unseren Wohlstand etwas gerechter zu verteilen. Lieber zieht man die Mauern noch ein bisschen weiter hoch.

Wenn man sich danach wenigstens ein bisschen sicherer fühlen würde. Doch genau das Gegenteil ist der Fall. Das Fremde erscheint immer bedrohlicher. Dagegen sind die Erfahrungen dort, wo die beiden Welten – trotz anfänglichem Widerstandes – doch noch zusammenkommen, weitgehend positiv. In unserer Region hat sich das zum Beispiel im vorübergehenden Durchgangszentrum in Laufen gezeigt. Oder danach in Ramlinsburg.

Ängste sind wichtiger als das Gesetz

Die Entwicklung geht aber in die andere Richtung, solange die Ängste in der Bevölkerung selbst von angeblichen Wertepolitikern mit dem C im Parteilogo bewirtschaftet werden. Und erst recht, wenn neuerdings auch Behördenvertreter wie Mario Gattiker, Chef des Bundesamtes für Migration, Massnahmen mit dem «gewachsenen subjektiven Sicherheitsbedürfnis der Bevölkerung» begründet (wie im Interview mit dem «Tages-Anzeiger»).

Wenn selbst er, der ehemalige Caritas-Spitzenmann, schon so redet, und ihm seine Chefin Simonetta Sommaruga (SP!) danach auch noch recht gibt, wenn die beiden höchsten Asylverantwortlichen des Landes ein vages Gefühl ernster nehmen müssen als das Recht, sich frei zu bewegen, und den Schutz vor Diskriminierung, dann ist das ein sehr deutliches Zeichen dafür, dass die Mauern schon längst viel zu hoch sind. Und das Augenmass, der Überblick ganz allgemein verloren gegangen sind.

Vielleicht ist der Fall «Bremgarten» ja tatsächlich nur ein Missverständnis. Wie überhaupt die Asylpolitik. Es wäre aber ein schrecklich grosses Missverständnis.

Eine Zusammenstellung interessanter Artikel zum Fall «Bremgarten» finden Sie hier bei uns.

Konversation

  1. Um dem genau auf die Spur zu kommen, sollte man die Wörter mal genau anschauen.
    Im Rassismus steckt das Wort Rasse. Rassismus ist somit eine Form der Diskriminierung aufgrund von Rassenzugehörigkeit.
    Es besteht ja die Tendenz die Menschen in Gruppen sehen zu wollen. So entstehend die berühmten Kommoden mit ihren Schubladen. Darin lassen sich die Menschen so gut schubladisieren.
    Das sind nicht nur die Flüchtlinge, die man in die Asylantenschublade steckt, um sie dann pauschal behandeln zu können.
    Sobald man Menschengruppen in eine Schublade steckt zum Zweck, sie nicht mehr als Individuen ansehen zu müssen, fängt die Diskriminierung an. Es wird dann die ganze Gruppe nach ihren schlimmsten Angehörigen gleich wie sie behandelt.

    Das haben wir zur Genüge auch in der Schweiz intern.
    IV-Bezüger – Schublade Sozialschmarotzer
    Fürsorgeabhängige – Schublade Betrüger und Ausnützer
    Schmerzpatienten – Schublade Jommeri, weil man nichts in ihrem Leib findet, das die Schmerzen rechtfertigen lässt.
    Lehrer – Schublade Ferientechniker, haben’s die schön
    Das sind alles Diskriminierungen. Die Liste liesse sich unendlich fortsetzen.

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  2. Wenn ich das richtig sehe hat man in Bremgarten eine Verordnung die Personen, welche auf Grund des Flüchtlingsstatus in der Schweiz weilen, den Zugang zu einer Badi verwehrt. Dabei spielen Religion, Hautfarbe und Herkunft selbiger (eigentlich) keine Rolle. Im Falle des Flüchtlings aus Tunesien stelle ich nun mal folgendes in den Raum: Ein Tunesier der als Flüchtling in der Schweiz weilt hat eingeschränkte Rechte und darf nicht in diese Badi in Bremgarten, ein Tunesier, der mit einem regulären Visa in der Schweiz weilt darf in dieselbige Badi. Wenn ich nun im Duden nach Rassimus suche, oder unser Gesetz Art. 261bis zur Rassendiskriminierung durchlese, so stellt diese Situation eigentlich gar keinen Fall von Rassimus dar.
    Es werden Flüchtlinge diskriminiert, aber dies als Rassimus zu bezeichnen wird weder durch die Sprache noch Gesetz gestützt.

    Diesbezüglich kommt mir auch der Fall dieser Handtaschen Tussi in den Sinn: hat sich eigentlich schon mal jemand von diesen immer von „Rassimus“ labbernden Leuten gefragt ob Frau Winfrey auch so reagiert hätte wäre die Bedinung afrikanischer Herrkunft gewesen? Hat nicht die Tatsache, das die Bedinung „weiss“ war Frau Winfrey dazu bewogen an Rassismus zu denken? Und ist folglich nicht eigentlich das Verhalten von Frau Winfrey rassistisch, hat sie ihren Vorwurf doch nur erhoben weil die Verkäuferin eine gewisse Hautfarbe hatte?

    Mein persönlicher Standpunkt: Das Badiverbot ist saublöd, diskriminierend, deplaziert und unnötig obendrein aber letztlich kein Rassimus und man wäre bedeutend besser gefahren würde man allfällige Störenfriede konsequent mit einem Rayonverbot bestrafen (Analogien zum Hooligenkonkordat sind evident…).
    Und der Verkäuferin sei empfohlen Frau Winfrey wegen echter Rassendiskriminierung in den USA einzuklagen… das sei angeblich lukrativ 😉 Aber wahrscheinlich gibt es in unserer westlichen Wahrnehmung eh keinen Rassimus gegen Weisse 😉

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  3. @emichel
    Sie schreiben – unter anderem -:
    “ Jedenfalls kam es mir im Vorfeld so vor, wie es etwas Schlimmes sei, in Israel Fussball zu spielen. Das „Deutsche kauft nicht bei den Juden“ kann hier auf „Ägypter spielt nicht bei den Juden“ umgemünzt werden. Und NIEMAND, ja NIEMAND hat sich dem gross entgegengestellt.“
    Auf den ersten Blick ist diese Aussage für mich nachvollziehbar – mitsamt den Schlussfolgerungen, welche sie aus diesem und ähnlichen Beispielen ziehen, indem Sie festhalten:
    „Jeder Mensch ist irgendwo ein kleiner Rassist…“

    Zuerst stellt sich die Frage: Wann ist jemand, der sich als Opfer irgendwelcher widriger Umstände fühlt, Rassist (Rassistin) ?
    Die Antwort lautet wohl: Dann, wenn eine Person all das, was sie in ihren eigenen Augen zum „Opfer irgendwelcher Umstände“ macht, einer bestimmten Kategorie von Menschen zuschreibt. Also: Ich habe jedes Monatsende die Angst,mein Geld reiche nicht, obwohl ich doch voll arbeite. Schuld daran IST, und zwar allein, ohne Zweifel, ausschliesslich auch, zum Beispiel „der Amerikaner“ oder „der Türke“, also „Amerika“, „die Amerikaner“ oder „die Türkei“, also „die Türken.
    Nun kann es sein, dass ich in einer Firma arbeite, deren Kapital von US-Investoren gestellt wird – mit entsprechender Renditeforderung. Diese Renditeforderung führt dazu, dass das Unternehmen, in dem ich arbeite, „Personalkosten“ einsparen muss. Es droht mir also beispielsweise entweder die „Entlassung“ oder dann eine Lohnkürzung usw.
    Nun erkläre ich mir meine Arbeitsplatz-Situation so, dass „die Amerikaner“ oder „die Türken“ immer so handeln, wie ich es am eigenen Leib erfahre. Folglich sind „die Amerikaner“ Schuld, dass ich Ängste habe, mit denen ich durch ein immer unfreundlicheres Alltagsleben gehen muss.

    Faktisch aber ist das ein wenig anders im Gange. Dass US-Kapital, welches nur auf Renditeerwartung aufgebaut ist, überhaupt in meinem Land, zum Beispiel in der Schweiz, ankommt, hat unter anderem auch mit der Gesetzgebung der Schweiz zu tun, welche ausländischem Kapital den Weg zu schweizerischen Unternehmen freimacht. Diese Gesetzgebung wiederum ist für schweizerische „Investoren“ natürlich interessant, weil sie im Gegenrecht ihrerseits ihre Kapitaltransfers zum Beispiel in die USA ermöglicht.
    Für „Opfer“ schweizerischer Kapitalinvestitionen in den USA, die ebenfalls auf höchster Renditeforderung aufgebaut sind, also „Amerikaner“, welche wie ich in der Schweiz in den USA mit Entlassung oder mit Lohnverzicht konfrontiert werden, ist es dann „die Schweiz“, sind es „die Schweizer“…

    So etwas kann den Anfang einer rassistischen Sortierung meines Weltbildes erzeugen. Den Grund für eine rassistische Sortierung politischer Handlungsabläufe allerdings gibt diese „Angst“ und deren individuelle „Erfahrungsanreicherung“ nicht her.
    Weshalb nicht ?
    Rassismus als politische Handlungsmaxime besteht darin, einer bestimmten Menschengruppe die Alleinschuld an Entstehung und Existenz eines sozialen, also gesellschaftlichen Problems, Unglücks, einer situativen Notsituation zu geben. Und zwar in Form ausschliesslicher Schuldzuschreibung. Diese umfasst dann, bildlich gesprochen, folgende „Festhaltung“: Amerika, also alle Amerikanerinnen und Amerikaner, sind so, wie diese Investoren, welche meinen Arbeitsplatz geführten. Sie sind qua Geburt so. Sie sind menschenfeindlich, weil sie Amerikanerinnen, Amerikaner sind. Sie wollen mir, weil ich kein Amerikaner bin, das Leben verunmöglichen, wollen mich ausschalten. Folglich muss ich dafür eintreten, dass sie, die Amerikaner, und zwar in globo, ausgeschaltet werden, Entweder die oder ich, entweder die oder wir.

    So hat in Europa der Antisemitismus immer wieder funktioniert. Übrigens eine sehr „christliche“ Erfindung, welche bis weit in 20.Jahrhundert hinein durch christliche Religionsselbstverständlichkeiten Judenverfolgung – einschliesslich Judenmord – mit deren angeblichem „Gottesmord“ an Jesus oft rechtfertigten, manchmal bloss „erklärten“. Der Islam war für jüdische Menschen jahrhundertelang Schutz, nicht Verfolgung – beispielhaft bei den Mauren in Spanien im Früh- und Hochmittelalter.

    Rassimus besteht wesentlich aus zwei Elementen:
    1. Zuschreibung einer Totalität (Charakter, Lebensäusserung, Lebensorganisation usw. bezogen nicht auf ein Individuum, sondern auf „ALLE“ eine bestimmten Menschengruppe) und
    2. Ausschliessung, möglichst „endgültige“, des ANDEREN, eines bestimmten Anderen genauer, zum angeblichen Schutz der eigenen „Reinheit“, auch wieder bezogen nicht auf ein Individuum,. sondern auf ALLE in einer bestimmten Menschengruppe.

    Wenn rassistische Elemente Alltagspolitik in einem Staat bestimmen, kommen diese beiden Elemente immer vor. Beide leugnen eine Grundlage der conditio humane, nämlich deren Heterogenität.

    Der Stadtrat von Bremgarten – offenbar salviert von einer Bundesbehörde – hat rassistische Elemente zum „Schutz“ der so genannt „eigenen Bevölkerung“ vor einer bestimmten Menschengruppe, nämlich von Flüchtlingen, als „selbstverständlich“ kommuniziert. Das ist Apartheid, ganz offiziell von einer politischen Behörde betrieben. Apartheid ist eine Form des politisch begründeten Rassismus. Im Kontext schweizerischer – und europäischer – Gewohnheiten ist dieser Rassismus, wie Michael Rockenbach in seinem Artikel nachweist, offenbar courant normal.

    Im Interesse rechtsstaatlicher Qualität ist meiner Ansicht nach eine klare Kritik an solcher politischen Verfahrensweise, wie sie in Bremgarten zu Tage getreten ist, notwendig. Auch wenn eine so genannte „Mehrheit“ meint, sie könne sich per „Mehrheitsentscheid“ durchsetzen. Das Recht schützt immer und vor allem Individuen und Minderheiten. Dank und vor allem wegen der Heterogenität der europäischen, auch der schweizerischen Gesellschaft(en) gehören viele Menschen, Individuen wie auch Gruppen, in irgend einer Art irgend einer gesellschaftlichen Minderheit an. Deshalb ist ein demokratisch verfasster Staat heute immer auch ein Rechtsstaat mit der Garantie der Rechtsgleichheit für alle Individuen in seinem Geltungsbereich. Recht aber hat eine andere Funktion als die reine demokratisch erfasste „Mehrheit“. Recht muss über den Tag hinaus gelten können. Rechtsveränderungen sind deshalb immer an komplizierte Verfahren gebunden – begründet nicht zuletzt darin, dass dafür ein umfassender Diskurs durch die Repräsentatíon der Bürgerinnen und Bürger (z.B. Parlamente) und unter diesen selber notwendig ist, damit nicht irgend eine Willkür Lebensmöglichkeiten, welche in einer Gesellschaft vorhanden sind, aus tagesaktuellen Gründen vernichtet werden.

    Es ist die Geschichte des 20. Jahrhunderts – dessen Wurzeln unter anderem in den europäischen Nationalstaaten des 19. Jahrhunderts liegen-, welche lehrt: Wehret den Anfängen!
    Auch und gerade, was den „kleinen“ Alltags-Rassimus in irgend einem Dorf, einer Stadt oder einem Staat wie der Schweiz – oder in Deutschland, in Frankreich und so weiter betrifft.
    Ausschliessen lässt sich der „kleine Alltags-Rassismus“ nicht, aber benennen lässt er sich. Und das Benennen hilft, sich mit ihm so auseinander zu setzen, dass er nicht „Allgemeingültigkeit“ erlangen kann.

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  4. … „dr glai Nazi“ war ein populäres Kinderkreuzworträtsel in der Baseler „National Zeitung“ bis zu ihrem Übergang ind die „Basler Zeitung“. Sic!

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  5. Ich hab‘ mal, und das ist ein paar Jahre zurück, einen Schweizer Nazi kennengelernt, der für die Legion Condor geflogen ist.

    Er hat gern über seine Einsätze berichtet. Und jedesmal wenn er ins Detail kam, wurden seine Augen zu Eis. Eis deshalb, weil er seine Genugtuung darüber kaum zu zügeln wusste, dass er dabei sein durfte.

    Das Eis verschwand aus den Augen jeweils, wenn er darüber berichtete, wie er zur Auszeichnung auf dem Berghof von Hitler begrüsst wurde. Der hat selbst ihm Angst gemacht.

    Wissen Sie, Hochhuth, Vernichten ist eines. Verachten ist etwas ganz anderes. Denken Sie darüber nach.

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  6. an die verschiedenen Kommentarschreiber, allen voran an Herrn Hochhuth. Dass es dann andere mit einer anderen Anschauung „etwas schwieriger“ haben, ist natürlich nur logisch 🙂
    Etwas frage ich mich aber… Letzthin war das Spiel FCB gegen Maccabi Tel Aviv und die Frage wurde ja gestellt, ob die beiden Ägyptischen Spieler überhaupt spielen sollen / wollen / dürfen / müssen (oder wie auch immer) – Gottseidank haben sie es gemacht, aber der Torjubel des einen war in meinen Augen total unwürdig. Jedenfalls kam es mir im Vorfeld so vor, wie es etwas Schlimmes sei, in Israel Fussball zu spielen. Das „Deutsche kauft nicht bei den Juden“ kann hier auf „Ägypter spielt nicht bei den Juden“ umgemünzt werden. Und NIEMAND, ja NIEMAND hat sich dem gross entgegengestellt. Das Rassismus ein Problem ALLER Menschen ist, und AUCH von Asylanten in die Aufnahmeländer mitgebracht wird, sollte hier nicht unerwähnt bleiben. Aus eigener Erfahrung (ich habe eingeheiratete Verwandte aus Nordafrika) kann ich sagen, dass dort noch extrem viel Nachholbedarf betreffend Rassismus vorhanden ist. Hier geht es mir nicht darum auf andere zu zeigen und die eigene „Kacke“ auszublenden, nein – es geht mir darum aufzuzeigen, dass die Problematik viel tiefer liegt.
    Jeder Mensch ist irgendwo ein kleiner Rassist… und wenn der Mensch Probleme hat (sei es wirtschaftlicher, sozialer oder auch kultureller Natur) dann verstärkt er automatisch den Rassismus. Er sucht ein Ventil, oder ein Opfer – für das er jemanden verantwortlich machen kann. Oder einfach anders gesagt, zuerst kommt das Fressen, dann die Moral – was auch in Bremgarten gilt. Viele Bürger in der Schweiz kommen sich benachteiligt vor, und ich kann das für mich selber irgendwie feststellen… ich arbeite seit bald 20 Jahren und habe jeden Tag meine Existenzängste… reicht das Geld Ende Monat? Bekomme ich rechtzeitig meinen Lohn? Kann ich die Hypothekenschuld begleichen usw. usw. – Wenn ich nun aber mein Herz, mein Hirn und Verstand ausschalte, dann werde ich oder wir alle (leider) sehr schnell zu Rassisten…

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  7. Seit Jahren hängen in unserer schönen Stadt, die rassistischen Plakate der SVP. Es wird Hass und Angst unter der Bevölkerung gesät.Die BAZ veröffentlicht die schlimmsten Leserbriefe, die eindeutig gegen ART.261 verstossen.
    Der Bundesrat hat „Internierungslager“ klar abgelehnt. Bremgarten ist ein solches Lager. Wir sollten uns schämen. 23 Menschen, darunter 2 Kinder leben hinter einem Zaun, der zusätzlich mit schwarzen Blachen abgedeckt ist. Sie dürfen nicht selber kochen, ein Catering-Service bringt das Essen. Wir behandeln diese Menschen wie Verbrecher, weil sie sich „anmassten“ ein Asylgesuch im reichsten Land der Welt zu stellen. Den Vogel abgeschossen hat die CVP Bremgarten Zitat: „Wenn man bei ‹augenauf› nun die Meinung vertritt, Asylbewerbern müsste auch noch viel Zeit für die Badi bleiben, liegt offensichtlich eine Verwechslung mit einem Ferienlager vor.“ Bremgarten gehört unverzüglich geschlossen! Bundeszentren gehören in Städte und nicht in fremdenfeindliche Kaffs. Herr Stadtamann Tellenbach ist bekannt für seine Eskapaden. Er verhöhnte die Flüchtlinge an der Fasnacht. Leider hat ihn niemand angezeigt, es war halt Fasnacht. Die Schweiz, das Eldorado für braunes Gedankengut. Nein Danke! Es ist an der Zeit, dass sich die anständigen Schweizer gegen unsere selbsternannten Eidgenossen wehren. Gegen Schwarzenbach hatten wir Erfolg und danach war Ruhe.

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  8. Nichts könnte ich mehr hinzufügen, als:

    „Ausserdem ist Bremgarten Standort einer Genietruppen-Kaserne der Schweizer Armee“.

    Aber das wäre zynisch. Das mache ich nicht.

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  9. Lieber Herr Hochhuth

    Sie sind ein Zyniker. Und sie scheinen sich auf mich eingeschossen zu haben. Wenn Sie hier aber Nazi-Vergleiche anstellen, ist die Diskussion für mich zu Ende. Sie rühren hier mit der ganz grossen Kelle. Vermutlich wollen Sie nur provozieren. Leider gefällt das der Tageswoche, sonst hätte sie Ihren Erguss nicht zu den „ausgewählten Kommentaren“ genommen. Nun denn, provozieren Sie ruhig weiter.

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