Das Nein zum Veloring war deutlich. Von nun an bläst der Velolobby ein scharfer Gegenwind ins Gesicht. Mit einem konkreten Projekt hätte sie dem ausweichen können.
Was gehört zu den schlimmsten Feinden der Velofahrer? Ein scharfer Gegenwind. Genau dieser bläst nach der deutlichen Abfuhr der Veloring-Vorlage auf politischer Ebene.
Es ist unter dem Strich eine Niederlage, die sich die Velolobby auch selber zuschreiben muss. Sie wollte mit der Veloring-Vorlage die schläfrig gewordene Förderung des Veloverkehrs in Basel wachrütteln. Das betonten die Initianten immer wieder. Mit dem Veloring meinten sie, das ideale Instrument dafür gefunden zu haben. Denn auf der ringförmigen Strecke fanden sich einige Massnahmen, die im regierungsrätlichen Teilrichtplan Velo bereits angedacht waren. Zum Beispiel der viel diskutierte Zollisteg.
Unfertiges Konzept statt konkretes Projekt
Im Grossen Rat kamen die Initianten rund um die Vereinigung Pro Velo damit durch. Beim Stimmvolk nicht. Dieses konnte nicht nachvollziehen, warum 25 Millionen Franken für einen Ring ausgegeben werden sollen, der nicht als konkretes Projekt fassbar ist. Der Ring sollte lediglich den Rahmen für diverse Einzelmassnahmen abstecken, die mit Ausnahme des Zollistegs noch nicht ausdefiniert waren. Das war selbst für überzeugte Velofahrer nicht sexy genug.
Die Gegner hatten somit leichtes Spiel. Velofahrer wollen keine ringförmigen Umwege, sondern direkt von A nach B fahren, wiederholten sie gebetsmühlenartig. Das stimmt zwar nicht ganz, klingt aber eingängig.
Deftiger Rückschlag
Dass der Veloring faktisch nicht realisiert wird, ist auch für grüne Verkehrspolitiker zu verkraften. Viel schwerer wiegt der Grundsatz, dass eine Velovorlage in der vermeintlichen Velostadt Basel mit über 58 Prozent Nein-Stimmen bachab geschickt wurde. Die Veloring-Vorlage war nicht zuletzt als Stimmungstest für eine grüne Velopolitik gedacht.
Oder einer Abkehr davon. Die Auto- und Parkplatzlobby verspürt nun Rückenwind. Es ist bereits die dritte Abstimmung über eine ökologische Verkehrsmassnahme in Folge, bei der sie als Siegerin hervorgeht: nach dem Nein zum Erlenmatt-Tram und der abgewiesenen Strasseninitiative (samt Gegenvorschlag) nun also der Veloring. Als Nächstes werden zwei Initiativen des Gewerbeverbands zur Abstimmung gelangen, die unter dem Strich eine Abkehr von der grünen Basler Verkehrspolitik zum Inhalt haben.
Rückkehr zur konkreten Tagespolitik
Das heisst nicht, dass die eigentlich velofreundliche Basler Bevölkerung nun plötzlich der Autonarretei anheimgefallen ist. Aber es zeigt wiederholt, dass die Basler sich an den Abstimmungsurnen nicht gerne für diffuse Konzepte aussprechen, sondern sich lieber mit konkreten Massnahmen auseinandersetzen möchte. Vielleicht hätten sie deutlich Ja gesagt zum Zollisteg. Oder gar Ja zu einer Sevogelbrücke, die gar nicht Teil der Vorlage war.
Das aber sind lediglich Interpretationen. Klar ist einzig: Über 58 Prozent sagten Nein zu einem Konzept zur Förderung des Veloverkehrs. Mit diesem Klotz am Bein wird ein schnelles Vorpreschen in Sachen Velopolitik für längere Zeit nicht mehr möglich sein. Dabei bestünde wahrlich Handlungsbedarf.