Statt von Inhalten ist der Basler Wahlkampf von Listenarithmetik geprägt. Das ist schlecht für das politische Klima im schönen kleinen Stadtkanton.
Zumindest Anita Fetz sorgt für etwas Stimmung in diesen Tagen. In Interviews mimt die altgediente SP-Ständerätin aufgekratzt die Rebellin im «Altherren-Stöckli» und gibt ihre gewohnt markigen Sprüche zum Besten. Als wollte sie uns daran erinnern: Da ist doch noch was am 18. Oktober!
Sie hat Grund für gute Laune. Anders als im Baselbiet, wo SP-Ständerat Claude Janiak (SP) mit Christoph Buser (FDP) einen starken Gegner hat, sind die Würfel in Basel bereits gefallen: Fetz ist Forfait-Siegerin, weil es die Bürgerlichen erneut nicht schafften, eine ernstzunehmende Gegenkandidatur aufzubauen. Dem einzigen potenziell gefährlichen Rivalen, LDP-Regierungsrat Christoph Eymann, wurde eine Doppelkandidatur für den National- und Ständerat verwehrt, weil sich Listenverbindungspartnerin FDP davon benachteiligt gefühlt hätte.
Charakterköpfe, die auch mal wider die Parteilinie politisieren, werden rar im wohlstandsverwöhnten Basel.
Wie Anita Fetz sind auch die bisherigen SP-Vertreter im Nationalrat, Silvia Schenker und Beat Jans, so gut wie wiedergewählt. Sie reisen im Schlafwagen nach Bundesbern, während die Bürgerlichen um ihre Mandate bangen: Daniel Stolz (FDP), dessen Sitz durch Christoph Eymann gefährdet ist, und Markus Lehmann (CVP), der es vor vier Jahren nur dank viel Proporzglück nach Bern geschafft hatte und sich nun vor der rot-grünen Listenverbindung fürchten muss.
Das ist eine gemütliche Ausgangslage für Basels Linke. Aber ist ein Wahlkampf, der von Listenarithmetik statt von Themen geprägt wird, gut für das politische Klima am Rheinknie?
Es lebt sich für viele Privilegierte prächtig in unserer schönen kleinen, selbstverliebten und städteplanerisch zunehmend durchdesignten Stadt. Wo aber eine starke Konkurrenz fehlt, macht sich leicht Behäbigkeit breit.
Engagierte gesellschafts- und sozialpolitische Debatten, die auch bis nach Bern ausstrahlen, finden kaum mehr statt im rot-grünen Basel. Und brillante und zuweilen unbequeme Charakterköpfe, die auch mal wider die Parteilinie politisieren, sind rar geworden. Ein Wahlkampf mit Inhalten täte dem Stadtkanton wieder einmal gut.