Ab in den (Neu-)Bau

Basel belegt mit gros­sem Abstand zu den anderen Kantonen Platz 1 auf der Liste, die das Verhältnis der Einwohnerinnen und Einwohner zur Zahl der Hafttage vergleicht – sogar Genf liegt hinter Basel. Doch gibt es in Basel viel zu wenig Zellen.

Das kann so nicht weitergehen, hat die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Grossen Rates erkannt – und eine Machbarkeitsstudie zu neuen Gefängnisbauten in Auftrag gegeben. Die Studie liegt jetzt vor und die GPK reagiert «positiv» auf die Lösungsvorschläge: Neben dem Ausschaffungsgefängnis beim Bässlergut soll ein Gebäude für gewöhnliche Sträflinge ent­stehen. Bereits jetzt sind einige Häft­linge in einer Abteilung des Ausschaffungsgefängnisses unter­gebracht, weil es sonst nirgends Platz gibt.

Notbetten und Polizeiposten

Ein Neubau also. Klingt gut, doch noch sind die Bauarbeiten in weiter Ferne. Vorprojekte, Finanzierungsratschläge, Planungen – erst, wenn all diese Schritte getan sind, darf der Bagger auffahren. Frühestens in fünf Jahren soll das neue Gefängnis bezugsbereit sein – sofern das Parlament das Projekt vorher nicht abschmettert.

Bis dahin sollen Häftlinge in einem Container-Provisorium beim Bässlergut untergebracht werden. Doch auch das dauert: Die Container werden erst Mitte 2012 aufgebaut. Manche Straftäter werden in den kommenden Monaten also ­weiterhin in Polizeipostenzellen oder auf Notbetten schlafen müssen.