Die Erfahrung zeigt: Bei Pegida-Kundgebungen ist das Konfliktpotenzial gross. Worauf muss sich Basel einstellen?
Die Nachricht, dass Eric Weber zusammen mit Vertretern von Pegida Schweiz am 3. Februar auf dem Basler Marktplatz eine bewilligte Kundgebung durchführen darf, hat in Basel für Aufregung gesorgt.
Auf Facebook wurde von der Gruppe «Anti Pegida Basel» bereits eine Gegendemonstration angekündigt. Dabei handelt es sich um eine unbewilligte Veranstaltung. Die Organisatoren scheinen auch nicht die Absicht zu haben, noch um eine Bewilligung zu ersuchen:
(Bild: Screenshot Facebook)
Diese Befürchtungen sind berechtigt, zeigt doch die Erfahrung in Deutschland, dass es rund um Pegida-Kundgebungen regelmässig zu Ausschreitungen kommt. Zuletzt konnte dies in Weil am Rhein nur durch riesige Polizeiaufgebote verhindert werden.
Welcher Wind den rechten Parolen in Basel entgegenweht, zeigte sich im vergangenen August. Damals wurde eine Mini-Delegation von Pegida am Claraplatz von linken Aktivisten mit Fäusten, Veloketten und Reizgas in die Flucht geschlagen.
Trotzdem teilten die Juso beider Basel und das Junge Grüne Bündnis Nordwest am Dienstagabend mit, ein Gesuch für eine Gegenkundgebung einreichen zu wollen. Man habe sich natürlich Gedanken gemacht über das Konfliktpotenzial einer solchen Gegenveranstaltung, sagt Mirjam Kohler, Vizepräsidentin der Juso Basel-Stadt. «Leider lassen sich Ausschreitungen im Zusammenhang mit der Pegida-Demonstration nicht ausschliessen. Das sind aber Überlegungen, die sich die Polizei machen muss, nicht wir.» Der Widerstand gegen Pegida komme von ganz unterschiedlichen Gruppierungen, hält Kohler fest.
Bei der Kantonspolizei Basel bereite man sich derweil auf alle Eventualitäten vor, auch mit Blick auf die jüngsten Ereignisse bei ähnlichen Kundgebungen in Deutschland, wie Polizeisprecher Andreas Knuchel sagt. Nähere Auskünfte seien jedoch aus polizeitaktischen Gründen nicht erhältlich. «Das Gesuch für die Gegenveranstaltung wird zurzeit geprüft», sagt Knuchel.