Pegida Schweiz hat seine Anhänger dazu aufgerufen, der illegalen Kundgebung vom Mittwoch fernzubleiben. Eric Weber will trotzdem demonstrieren.
Ganz Basel wartet gespannt auf den kommenden Mittwoch. Am 3. Februar sollten auf dem Marktplatz eine Kundgebung von Pegida Schweiz sowie eine Gegendemo, organisiert von linken Jungparteien, stattfinden. Konflikte waren programmiert. Wenig später entzog die Kantonspolizei beiden Kundgebungen die Bewilligung wieder, zu gross waren die Befürchtungen vor Ausschreitungen.
Doch zu einer Entspannung der Lage führte das Demo-Verbot der Polizei nicht. Beide Seiten riefen im Internet dazu auf, trotz Absage am Mittwochabend auf dem Marktplatz zu erscheinen. Am Sonntag berichtete die «Sonntagszeitung» von rechtsradikalen Hooligan-Gruppen aus Deutschland, die ebenfalls die Reise nach Basel antreten würden.
Von dieser Meldung aufgeschreckt, rief Pegida Schweiz am Montag auf Facebook ihre Anhänger dazu auf, doch nicht nach Basel zu kommen: «Liebe Patrioten – ich bitte euch inständig, haltet euch daran. Geht nicht am 03.02.2016 nach Basel! Die Sicherheit der Bevölkerung ist wichtiger! Wir können nicht die Sicherheit des Landes verlangen, diese dann aber wiederum gefährden.»
INFORMATIONLiebe Büger und Bürgerinnen, liebe Presse, liebe PEGIDA-MitstreiterMit sehr, sehr schwerem Herzen habe…
Posted by PEGIDA Schweiz on Sonntag, 31. Januar 2016
Derweil teilte Eric Weber den Medien schriftlich mit, dass er sehr wohl vorhabe, eine Kundgebung zu veranstalten. «Die Demo findet statt», macht er auf Nachfrage der TagesWoche unmissverständlich klar. Ebenfalls teilte Weber mit, dass der französische Rechtspolitiker Jean-Marie Le Pen sein Kommen angekündigt habe. Weber will ausserdem mit hundert Gästen einen Rundgang durchs Rathaus durchführen sowie eine Kundgebung auf der Tribüne im Grossratssaal.
Im Grossratsbüro weiss man jedoch nichts von einem solchen Rundgang, wie Thomas Dähler vom Parlamentsdienst sagt. «Eine Führung in dieser Grössenordnung müsste angemeldet werden. Uns liegt bis jetzt keine solche Anmeldung vor», sagt Dähler. Ausserdem sei das Rathaus während Grossratssitzungen für sämtliche Führungen und Veranstaltungen gesperrt.