Während Basler und Baselbieter Politiker über Gebietsreformen immer nur reden und möglicherweise bald auch vor Gericht streiten, erhalten Sie hier die einzigartige Gelegenheit, sich Ihren Traum-Kanton jetzt schon zu erschaffen. Vorweg noch ein paar Tipps dazu.
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Wollen wirs zusammen versuchen oder bleiben wir doch lieber allein? Diese Frage wird die beiden Basel in den nächsten Monaten beschäftigen. Wenn alles rund läuft, stimmen die Landschäftler und die Städter im Herbst über eine Fusion ihrer beiden Kantone ab. Oder besser gesagt: über die Frage, ob ein gemeinsamer Verfassungsrat gebildet werden soll, dem die Aufgabe zukäme, zu prüfen, wie Stadt und Land nach 180 Jahren der Trennung wieder zusammengeführt werden könnten. Dies mit dem Ziel einer Verfassung für einen neuen Kanton, die vorbehältlich einer neuerlichen Zustimmung durch das Volk in Kraft gesetzt würde.
Simpel ist das Verfahren nicht gerade, und doch geht es – zumindest nach Ansicht der Gegner einer Fusion – viel zu schnell und vor allem viel zu unkompliziert. Sie monieren, dass Basel-Stadt im Verfassungsrat gleich stark vertreten wäre (mit 60 Delegierten), obwohl Baselland mehr Einwohner hat (277’000 gegenüber 195’000). Auch missfällt ihnen, dass das Volk auf den Gesetzgebungsprozess innerhalb des Verfassungsrates keinen direkten Einfluss hat.
Die Baselbieter Regierung ist zwar grundsätzlich auch gegen die Fusion, bezeichnet diese formalen Einwände mit Hinweis auf ein Rechtsgutachten von Professor Bernhard Waldmann, Vizedirektor des Instituts für Föderalismus an der Universität Freiburg, aber als falsch. Die Initiative sei rechtmässig und müsse dem Volk vorgelegt werden, sagt der Regierungsrat.
Es droht ein langer Rechtsstreit
Das wird die Gegner in den Reihen der SVP und der FDP aber kaum daran hindern, bereits bei der Frage nach der Rechtmässigkeit der Initiative auf Opposition zu machen. Dieser Entscheid wird in den ersten Wochen des neuen Jahres gefällt. Aller Voraussicht nach wird der Landrat der Regierung folgen und die Initiative für rechtmässig erklären, danach haben die Gegner aber immer noch die Möglichkeit, mit einer Beschwerde vors Kantonsgericht und das Bundesgericht zu gelangen.
Egal, wie aussichtslos die Auseinandersetzung rein juristisch ist – ihr Hauptziel könnten die kämpferischen Landschäftler auf dem langem Marsch durch die Instanzen erreichen: das ganze Verfahren möglichst kompliziert zu machen und den Entscheid über die Fusion möglichst lange hinauszuzögern.
Für uns, das unbedarfte Volk, hat das Taktieren der hohen Politik wenigstens einen Vorteil: Wir können uns weiterhin unseren Wunschkanton erträumen und munter über die Vor- und Nachteile der verschiedenen Varianten plaudern, ohne dass die Realität unserer Phantasie irgendwelche Grenzen setzen würde.
Stadt braucht Land, Land braucht Stadt
Die Pragmatiker zum Beispiel können sich sagen: Jede normale Stadt hat eine Agglomeration plus ein bisschen Land, diese Weite tut dem Stadtmenschen, diesem eitlen Wesen gut, dann kann er seinen Blick auch mal etwas nach aussen richten, anstatt sich immer nur mit sich selbst zu beschäftigen.
Ebenso wenig schadet es dem Landmenschen, in die Stadt zu gehen, in eine Beiz, an die Uni, ins Fussballstadion oder – ganz verrückt! – ins Theater. Und ja, auch arbeiten und Geld verdienen lässt sich in der Stadt ganz gut, weil es dort so viele Jobs gibt. Kurz: Irgendwie kann auch das Land das Zentrum ganz gut brauchen.
Weiter können die Pragmatiker darauf hinweisen, dass auch die grossen Unternehmen wie etwa die Novartis für die Fusion sind, nicht nur, weil sie immer für Fusionen sind, sondern weil sie sich auch sagen: Mehrere Kantone in einem Wirtschaftsraum – das ist nicht rationell; lasst uns doch die Synergien besser nutzen. Die vielen verschiedenen Ämter, Departemente und Direktionen, die teilweise genau das Gleiche machen (wenn sie überhaupt etwas machen), sind ein Luxus, den man sich heute schlicht nicht mehr leisten kann, wenn man morgen noch dabei sein will.
Tja, auch der Frage nach dem lieben Geld muss man sich stellen
Womit wir schon bei den Visionären wären. Die Fortschrittsfanatiker, die längst begriffen haben, dass Bezirke, Kantone, Nationalstaaten von vorgestern sind. Im Gestern und Heute entwickeln sich Wirtschaft und Staat nur noch in Clustern und funktionalen Räumen weiter. «Immer grösser, immer besser» lautet die Devise dieser zukunftsweisenden Kräfte. Ein gemeinsamer Kanton Basel wäre dabei höchstens ein Zwischenschritt zu einem noch viel grösseren und noch viel, viel besseren Gebilde – einem Kanton Nordwestschweiz! Oder warum nicht gleich einem Metropolitanraum inklusive Elsass und Südbaden?
Bevor man sich immer grössere Teile der EU einverleibt, müsste man aber wohl auch mal die Skeptiker zu Wort kommen lassen. Wer, bitte schön, zahlt denn dieses Konstrukt?, werden sie fragen – und sie werden gleich auch noch die Antwort geben: Wir Schweizer natürlich, die anderen sind ja eh schon pleite.
Tja, die Frage nach dem lieben Geld. Sie ist zwar nicht sehr angenehm, dennoch muss man sie stellen, auch wenn es nur schon um die Fusion der beiden Basel geht.
Sollen wir uns nun tatsächlich mittels Fusion zwingen lassen, mehr fürs Stadttheater zu zahlen, nachdem wir an der Urne schon einmal Nein gesagt haben zu höheren Theaterbeiträgen? Und obwohl wir uns nie und nimmer ein Stück im Theater Basel anschauen würden?!, werden sich die Steuerzahler auf dem Land fragen. Sollen wir mit unseren Finanzausgleichzahlungen jetzt auch noch die Oberbaselbieter unterstützen, nachdem wir schon die halbe Innerschweiz durchfüttern?, jene in der Stadt.
Nur die Reichen? Oder nehmen wir auch das arme Birsfelden?
Umso besser, dass sich heute noch jeder seine ideale Heimat ausmalen kann. Die beiden Basel weiterhin getrennt. Oder gemeinsam wie früher. Oder neu als Teil eines Kantons Nordwestschweiz, eines internationalen Metropolitanraums.
Noch sind auch Zwischenlösungen denkbar. Eine Fusion der Stadt nur mit den vielen reichen Agglomerationsgemeinden zum Beispiel. Oder die eher soziale Variante: ein Anschluss des armen Birsfelden an die Stadt.
Was ist besser? Was billiger? Fragen, um die man auch nicht herumkommt, wenn man sich bereits für eine grosse Lösung entschieden hat. Für den Metropolitanraum, klar, aber bis wohin genau? Oder für den Kanton Nordwestschweiz – immer noch halbweges bescheiden nur mit dem Fricktal und dem Schwarzbubenland oder gleich mit dem ganzen Aargau und Solothurn?
Nutzen Sie diese Chance! Stellen Sie sich Ihren eigenen Traumkanton zusammen, solange das noch möglich ist. Auf unserer Karte haben Sie die einmalige Gelegenheit, einzuzeichnen, welche Gebiete dazugehören sollen und welche nicht. Daneben können Sie auch schon alle anderen entscheidenden Fragen klären: Wie soll Ihr Wunschkanton heissen? Welches Wappen wäre passend? Wo sollen das Parlament, die Regierung und die Verwaltung ihren Sitz haben?
Der Politik um Jahre voraus
Wenn Sie sich nur schon ein paar Minuten dafür Zeit nehmen, werden Sie der Politik garantiert um ein paar Jahre voraus sein.
Und wenn Sie auch noch ein Foto machen von Ihrem Werk und uns einschicken (community@tageswoche.ch), werden wir es gerne veröffentlichen. Im Hinblick auf die Abstimmung würden wir zudem gerne der Frage nachgehen, welche konkreten Auswirkungen die verschiedenen Varianten hätten.
Machen Sie mit! Viel Spass!