Seit Dienstag steht fest: Jan Böhmermann muss wegen seines «Schmähgedichts» nicht vor Gericht. Dazu hat der Satiriker und Moderator eine persönliche Stellungnahme veröffentlicht.
Am Schluss singt Jan Böhmermann. «Always look on the bright side of life», singt es, isst einen Keks und macht sich fröhlich trällernd aus dem Staub. In einem Youtube-Video hat er seine persönliche Stellungnahme zur «Böhmermann-Affäre» abgegeben.
Am Dienstag hat die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen gegen den deutschen Satiriker und Moderator der Sendung «Neo Magazin Royale» eingestellt, der im Frühjahr mit einem «Schmähgedicht» auf den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan eine regelrechte Staatsaffäre ausgelöst hatte.
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Nach einem halben Jahr ist die Staatsanwaltschaft zum Schluss gekommen, strafbare Handlungen seien «nicht mit der erforderlichen Sicherheit nachzuweisen».
«Ein grosser, trauriger Witz»
Er freue sich, dass die Staatsanwaltschaft Mainz nicht den Aufwand gescheut habe, sich die komplette «Neo Magazin Royale»-Sendung vom 31. März 2016 anzuschauen, scherzt Böhmermann zu Beginn seiner Stellungnahme. «Wir bei ZDF Neo können jeden aufmerksamen Zuschauer gut gebrauchen.»
Mit dem Urteil der Staatsanwaltschaft stehe nun amtlich fest: «Es geht um einen Witz. Die einen sagen: geschmacklos. Die andern: zu jenem Zeitpunkt genau richtig.» Man könne Witz immer überflüssig finden.
Böhmermann betont: Im Vergleich zu dem, was kritische Journalisten in der Türkei damals und auch jetzt gerade wieder durchmachen müssten, sei dieses «Theater um die ‹Böhmermann-Affäre›» schon wieder «ein grosser, trauriger Witz für sich».
Politiker in der Pflicht
Politik, die die grundlegenden Werte und Prinzipien, die Meinungs- und Kunstfreiheit, standfest und notfalls offensiv verteidige, könne über jeden noch so geschmacklosen Witz hinweglachen. «Wenn ein Witz eine Staatsaffäre auslöst, ist es ein Problem des Staates und nicht des Witzes.»
Was Humor sei und was eine Straftat, hat nach Ansicht Böhmermanns zuallererst «der professionelle Spassvogel» zu beurteilen, dann sein «durchschnittlich informiertes, verständiges Publikum» und erst, wenn es stark unterschiedliche Meinungen geben sollte – «im allergrössten Notfall» – die zuständigen Gerichte und Staatsanwaltschaften «und sonst niemand».
Böhmermann kündigt in seinem Video auch an, auf Fragen zu seiner Stellungnahme eingehen zu wollen. Bis Mittwoch um Mitternacht sollen die Zuschauer diese im Kommentarfeld unter dem Youtube-Video stellen.