Bei der Beantwortung einer Interpellation im Grossen Rat nahm Regierungspräsident Guy Morin noch einmal ausführlich Stellung zur Finanzmisere im Historischen Museum Basel. Dabei betonte er, dass keine zusätzlichen Steuergelder beansprucht worden seien.
Die Finanzmisere im Historischen Museum lässt den Basler Regierungspräsidenten Guy Morin nicht so rasch zur Ruhe kommen. In der Junisitzung im Grossen Rat musste er einmal mehr dazu Stellung nehmen. Anlass war eine Interpellation des SVP-Grossrats und Regierungsratskandidaten Lorenz Nägelin.
Mit dem Titel seines Vorstosses «Skandal um Basler Museen» und der einleitenden Bemerkung, wonach die Museumsstadt Basel «erschüttert» sei, fährt Nägelin scharfes Geschütz auf. Dabei schreckt er auch nicht davor zurück, zahlenmässig etwas gar sehr in die Höhe zu schiessen: «Mit Abgangsentschädigung und Nachwehen handelt es sich um einen Millionenbetrag», schreibt er.
«Ein Malus» von 12’000 Franken
Morin versuchte in den Antworten auf Nägelins Fragen einmal mehr die Wogen zu glätten. Der Fehlbetrag des Historischen Museums von 742’000 Franken sei, wenn man die Abgangsentschädigung für die ehemalige Direktorin Marie-Paule Jungblut abziehe, zum grossen Teil durch die museumseigenen Reserven gedeckt. Übrig bleibe lediglich «ein Malus» von 12’000 Franken.
«So eindeutig diese Vorfälle zu verurteilen sind und so klar verhindert werden muss, dass Gleiches nochmals vorkommt, so darf auch festgehalten werden, dass dabei keine zusätzlichen Steuergelder jenseits des vom Grossen Rat bewilligten Globalbudgets beansprucht worden sind oder werden», stellte Morin fest.
Missstände hätten nicht verhindert werden können
Morin sieht sein Präsidialdepartement nicht wirklich in der Schuld. Die bestehenden Kontrollmechanismen hätten «diese Vorgänge» nicht verhindern können, sagte Morin. Als Konsequenz daraus prüfe das Präsidialdepartement die Einführung von verstärkten Controllingmassnahmen. Dazu, wie diese aussehen könnten, sagte er allerdings nichts.
Laut Morin habe das Departement bis zum Abgang von Jungblut und dem darauf erfolgten Zwischenabschluss der Finanzkontrolle «keine konkreten Hinweise auf Unregelmässigkeiten oder Probleme finanzieller Art» gehabt. Es sei zwar richtig, dass die damalige Buchhalterin des Museums mit der Personalabteilung des Departements in Kontakt getreten sei, sagte Morin weiter. «Es ging bei diesem Gespräch jedoch nicht primär um konkrete finanzielle Entwicklungen des Museums, sondern um die Frage von Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten bezüglich der Finanzen im HMB.»
Schlag auf Schlag
Das Präsidialdepartement will auch nicht den Vorwurf auf sich sitzen lassen, dass es die Missstände auf die lange Bank geschoben habe. In seiner Interpellationsantwort listete Morin den zeitlichen Ablauf der Ereignisse noch einmal auf:
- Im Oktober 2014 beklagten sich Mitarbeiter des Museums über untragbare personelle Zustände im Museum. Darauf hätten mehrere Gespräche mit der Direktorin stattgefunden, gefolgt von Vermittlungsversuchen innerhalb der Geschäftsleitung des Museums und der Kommission.
- Weil diese Vermittlungsversuche erfolglos blieben, gab das Präsidialdepartement im Mai 2015 eine externe Untersuchung und ein externes Coaching in Auftrag.
- Die ersten Resultate hätten ein «pessimistisches Bild» hinterlassen, worauf das Departement der Direktorin und dem Verwaltungsleiter Ende Juni/Anfang Juli 2015 «eine personalrechtliche Bewährungsfrist mit Auflagen» auferlegt habe.
- Am 4. August 2015 kam es zum besagten Gespräch der Museums-Buchhalterin mit der Personalabteilung des Departements.
- Am 4. September 2015 folgte die «einvernehmliche Trennungsvereinbarung» mit der Museumsdirektorin – nicht aus finanziellen Gründen, sondern wegen des Zerwürfnisses zwischem dem Personal und der Direktion, wie Morin sagte.
- Am 23. September 2015 wurde die Finanzkontrolle mit dem Zwischenabschluss beauftragt, «um der interimistischen Direktorin Gudrun Piller eine verbriefte und saubere Ausgangslage zu bieten».
- Ende November 2015 förderte die Finanzkontrolle schliesslich das Defizit zu Tage.
Überstundenpanne im Museum der Kulturen
Nägelin greift in seiner Interpellation auch noch «Ungereimtheiten» im Museum der Kulturen auf, von denen die «Basler Zeitung» kurz berichtet hatte. Wie aus der Interpellationsantwort hervorgeht, handelt es sich um teilweise regelwidrige Auszahlungen von Überstunden in der Höhe von 37’703 Franken im Jahr 2014 und 52’490 Franken im Jahr 2015.
Regelwidrig war die Auszahlung deshalb, weil Überstunden nach Arbeitszeitverordnung mit Ersatzfreizeit innerhalb von zwei Jahren kompensiert werden müssten. Die Überstunden seien aus dem Globalbudget des Museums beglichen worden. Eine finanzielle Mehrbelastung sei praktisch auszuschliessen, weil die Zeitkompensation im Aufsichts- und Kassendienst den Einsatz von Aushilfspersonal nötig gemacht hätte, sagte Morin.