Dick und deutlich stand es auf den Wahlcouverts: Briefliche Abgabe bis spätestens Dienstag, 18. Oktober. Gleichwohl reichten Hunderte Basler ihre Listen erst am Freitag vor der Wahl ein. An den Verspätungen hätte auch ein Versand per A-Post nichts geändert, sagt die Staatskanzlei.
Wer seine Steuererklärung zu spät einreicht, erhält eine Gebühr aufgebrummt und einen Strafzins obendrauf. Wer sein Wahlcouvert zu spät auf die Post bringt, geht zwar straffrei aus, bestraft sich aber im Grunde selber: Er verwirkt seine demokratischen Rechte aus reiner Nachlässigkeit.
476 Baslerinnen und Basler taten genau das bei den zurückliegenden Gesamterneuerungswahlen. Das geht aus einer Antwort auf eine Interpellation von SVP-Grossrat Alexander Gröflin hervor. Statt spätestens am Dienstag, 18. Oktober, wie in den Wahlunterlagen vermerkt, brachten die Spätzünder ihre Couverts erst am Freitag auf die Post. Damit trafen sie erst am Montag in der Staatskanzlei ein. So landeten immerhin 0,45 Prozent aller Stimmen und zahlreiche aufwendig panaschierte Listen ohne Umwege im Altpapier.
Zu geizig für A-Post
Der Kulanz der Post sei es geschuldet, dass nicht mehr Stimmen erst nach Torschluss ankamen, sagt Vize-Staatsschreiber Marco Greiner. Die Post habe sich bemüht, möglichst viele Couverts ins Rathaus zu befördern, teilweise selbst solche, die erst am Freitag aufgegeben worden waren.
Was Greiner verschweigt: Wäre der Kanton nicht so geizig und hätte eine A-Post-Frankierung springen lassen, hätten es auch die erst am Freitag gestempelten Couverts geschafft. Greiner widerspricht: «Wir haben das eine Zeit lang ausprobiert. Ausser Mehrkosten hat es nichts gebracht. Schieben wir die Frist nach vorne, verschieben sich auch die Verspätungen.»
18 Stimmen fehlten der SP
Ob sich etwas am Schlussresultat geändert hätte, lässt sich nicht sagen, denn die zu spät eingereichten Listen wurden nicht ausgewertet. Aber eine Vermutung kann man durchaus anstellen. Der linken Wählerschaft wird oft (vor allem von den eigenen Politikern) zugeschrieben, sie würde die Abgabe des Couverts regelrecht verlauern und bis zur letzten Minute zuwarten, um ihre Präferenz zu artikulieren. Dafür spricht das deutliche Übergewicht an linken Urnenstimmen, die erst am Wahlsonntag selber abgegeben wurden.
Denkbar, dass die Zuspätwähler die SP zumindest einen Sitz kosteten – im Wahlkreis Grossbasel West fehlten den Sozialdemokraten nur 18 Stimmen für einen zusätzlichen Sitz.