Die Asylzahlen sinken, sind aber immer noch hoch. Für den Fall, dass die Zahl der Flüchtlinge drastisch steigen sollte, hat der Kanton einen Notfallplan.
In Basel-Stadt verfolgt man die Entwicklung der Asylzahlen seit Herbst 2015 sehr genau. Die Regierung berief damals einen Koordinationsstab ins Leben, bei dem Vertreter aus vier Departementen dabei sind. Der Koordinationsstab trifft sich seither regelmässig. Alle zwei oder vier Wochen – je nachdem, wie sich die Flüchtlingszahlen entwickeln.
Die neueste Monatsstatistik vom Staatssekretariat für Migration (SEM) zeigt: Im April gingen die Flüchtlingszahlen gegenüber März leicht zurück. 1748 Menschen stellten einen Asylantrag in der Schweiz; 12 Prozent weniger als im März. Aber immer noch mehr als im April 2014 (1470 Gesuche) und 2015 (1376 Gesuche).
Die Amtsleiterin der Sozialhilfe, Nicole Wagner, die den Koordinationsstab leitet, behält diese Zahl genau im Auge. Sie erklärt: «Unsere Planung betrifft in erster Linie die Unterbringung von Flüchtlingen, die wir vom Bund zugewiesen bekommen und die damit verbundenen Anforderungen.» Basel-Stadt beteiligt sich mit einer Quote von 1,9 Prozent an der schweizweiten Zahl an Flüchtlingen.
Mehr Spielraum dank Wohn-Containern
Im letzten Jahr waren es 39’500 Menschen, die in der Schweiz ein Asylgesuch einreichten. Basel nahm also rund 750 Flüchtlinge auf. Da das SEM für 2016 von ähnlich hohen Asylzahlen ausgeht, sei man im Austausch mit den betroffenen Departementen. Für den Fall, dass die Zahlen noch steigen, habe man einen «Eventualplan» erarbeitet.
Der Stab kümmert sich nur um die Flüchtlinge, die via Bund zugeteilt werden. Falls sich beim Aufnahmezentrum am Bässlergut plötzlich viele Flüchtlinge anmelden, ist nicht der Kanton, sondern das nationale Staatssekretariat für Migration (SEM) dafür verantwortlich.
«Es handelt sich um eine rollende Planung», sagt Wagner. Das heisst: Der Koordinationsstab hat Zivilschutz-Anlagen definiert, die nacheinander gefüllt respektive genutzt werden können. Im Moment sind die Zivilschutz-Anlagen in der Grün ’80 sowie im St. Johann in Gebrauch. Falls mehr Menschen kommen, würde die Stadt weitere Anlagen oder oberirdische Unterbringungen bereitstellen, erklärt Wagner.
Sobald die Container-Siedlung am Dreispitz im kommenden Herbst in Betrieb sei (die TagesWoche berichtete), habe die Stadt etwas mehr Spielraum.
Auf alles vorbereitet
Neben der Unterbringung der ankommenden Flüchtlinge bespricht der Koordinationsstab auch die gesundheitlichen Vorkehrungen und mögliche Überbelastungen in den Schulen. Sollten viele junge Flüchtlinge nach Basel kommen, würde das Erziehungsdepartement weitere Einstiegsklassen bilden, in denen die Kinder auf den Regelunterricht vorbereitet werden (die TagesWoche berichtete über den Alltag in einer Integrationsklasse).
Der Stab berichtet jeweils dem Regierungsrat, wie sich die Situation entwickelt. Bei einem markanten Anstieg über die bisherigen Prognosen – also zum Beispiel über 1000 Flüchtlinge im Jahr 2016 – müsste der Regierungsrat über weitere Massnahmen entscheiden.
Auf wie viele Flüchtlinge Basel genau vorbereitet ist, will Wagner nicht sagen. Dafür: «Wir haben verschiedene Szenarien durchgespielt und sind darauf vorbereitet, falls auf einmal viele Menschen zu uns kommen würden.»