Manche Journalisten, die sich am Freitagmorgen im Rathaus einfanden, erwarteten wohl den grossen Knall. Doch dieser blieb aus, während der Vorsteher des Bau- und Verkehrsdepartements, Hans-Peter Wessels, eine Stunde lang Fragen beantwortete. Das einzige Malheur, das ihm passierte, war ein ausgekipptes Glas Wasser.
Wessels steht seit Donnerstag unter Druck. Die Geschäftsprüfungskommission (GPK), also sein oberstes Aufsichtsgremium, veröffentlichte einen vernichtenden Bericht zu den BVB und der Rolle des Departementsvorstehers.
Von «Ignoranz» ist darin die Rede, auch von «Kompetenzüberschreitungen» und «nicht entschuldbarem» Verhalten. Einige bürgerliche Politiker forderten daraufhin, der BVD-Vorsteher müsse zurücktreten oder zumindest das Dossier BVB abgeben.
Keine Lacher und Gesten
Das Wort «Rücktritt» lag also in der Luft, während Wessels vor den Journalisten seine Sicht der Dinge erklärte. Die Hände ineinander gefaltet, zeigte der Regierungsrat keine Regung beim Sprechen. Laute Lacher und akrobatische Gesten, für die er sonst bekannt ist, liess Wessels bleiben.
Es war zu spüren: Es gilt ernst für ihn.
Zuerst gab sich Wessels reumütig: Dass man die Zahlung einer Million Euro den Franzosen bei der Verlängerung der 3er-Linie nur mündlich zugesichert hatte, sei «absolut ärgerlich». «Die politische Verantwortung dafür liegt bei mir.»
Aber: Er habe nie eine Weisung gegeben, die Million zu zahlen. Denn das wäre die Kompetenzüberschreitung gewesen, die ihm die GPK anlastet.
Aus dem GPK-Bericht zieht Wessels den Schluss: «Ich werde in Zukunft noch stärker ein Auge darauf haben, was die BVB betrifft.» Mehr nicht.
Will nicht wegen BVB-Geschichte kapitulieren
Seinen politischen Feinden wird das nicht reichen. SVP, FDP und CVP werden wohl weiter Druck machen. Doch de facto haben sie wenig in der Hand, um Wessels abzuschiessen. Ein Amtsenthebungsverfahren gibt es nicht in Basel-Stadt.
Einzig der betroffene Regierungsrat selbst kann sich zum Rücktritt entscheiden. In den vergangenen 20 Jahren war das dreimal der Fall. Und nur einmal, weil der politische Druck zu gross wurde: bei Carlo Conti 2014.
Beim aktuellen BVD-Vorsteher wird es kaum dazu kommen. Im engsten Kreis sagt Wessels, er habe nicht die Absicht, wegen der BVB-Geschichte zu kapitulieren. Gegenüber Parteikollegen lässt er keine Amtsmüdigkeit erkennen. Sie können sich nicht vorstellen, dass Wessels nun zurücktritt.
Erst mal in die Ferien
Was ihn politisch vernichten könnte, ist eine Untersuchung der Staatsanwaltschaft über die Zahlung der Frankreich-Million. Denn die Staatsanwaltschaft ermittelt seit Anfang dieses Jahres. Eine Anklage ist jedoch bei dem bekannten Sachverhalt sehr unwahrscheinlich.
Hans-Peter Wessels mag nächste Woche erst einmal in den Urlaub an die Ostsee fahren. «Der Luftwechsel wird mir guttun», sagte er vor den Journalisten. Und meint damit vielleicht auch, dass die Frankreich-Million nach den Sommerferien aus dem öffentlichen Bewusstsein verschwunden sein wird.