Budget-Streit gefährdet die Swiss Indoors 2015

Weil Basel-Stadt ohne gültiges Budget ins nächste Jahr startet, verzögern sich mehrere wichtige Bauvorhaben. So kann etwa die Sanierung der St. Jakobshalle nicht Anfang Jahr begonnen werden. Auf der Kippe steht deshalb auch die nächste Ausgabe des Tennisturniers Swiss Indoors.

Vom Budget-Stopp bedroht: die Swiss Indoors, das wichtigste Tennisturnier der Schweiz (im Bild: Roger Federer an den Swiss Indoors 2014). (Bild: GEORGIOS KEFALAS)

Weil Basel-Stadt ohne gültiges Budget ins nächste Jahr startet, verzögern sich mehrere wichtige Bauvorhaben. So kann etwa die Sanierung der St. Jakobshalle nicht Anfang Jahr begonnen werden. Auf der Kippe steht deshalb auch die nächste Ausgabe des Tennisturniers Swiss Indoors.

Kaum Auswirkungen wurden versprochen, als die bürgerliche Ratsmehrheit vor einer Woche das baselstädtische Budget 2015 bachab schickte. Nun zeigen Recherchen, dass die Folgen der Rückweisung gravierend sind. Mehrere grosse Bauprojekte müssen auf Eis gelegt werden, bis wieder ein gültiger Haushalt vorliegt. 

Das Basler Baudepartement wird vorerst keine neuen Baustellen eröffnen, bestätigt Sprecher Marc Keller auf Anfrage. Geplant war etwa, Anfang Jahr mit den Neubauten der Schulhäuser Erlenmatt und Schoren zu beginnen. Die Primarschule Erlenmatt sollte im August 2017 ihre Türen für die Schüler öffnen, dies könnte sich gemäss Keller um ein Jahr verzögern, da der Betrieb nicht in einem laufenden Schuljahr gezügelt werden kann.

Im Schulhaus Schoren rechnete man mit einer Inbetriebnahme bereits im Verlauf des Jahres 2016. Ob dieser Termin eingehalten werden kann, ist ungewiss – wohin mit den Schülern ebenfalls.

Zeitplan ohne Spielraum

Noch zeitkritischer ist das Sanierungsprojekt der St. Jakobshalle. Für 107 Millionen Franken soll der Hallenkomplex in drei Etappen umfassend überholt und modernisiert werden.

Die ersten Arbeiten sollten im Januar beginnen, der Zeitplan bis zur nächsten Ausgabe des Tennisturniers Swiss Indoors in der letzten Oktoberwoche 2015 ist eng gesteckt. «Auch bei regulärem Baubeginn wäre es eine Punktlandung geworden», sagt Keller. Vergehen nun Wochen und Monate, bis das neue Budget durch sämtliche Beratungen und Hearings ist, könne der Termin mit Sicherheit nicht eingehalten werden. 

Sollten die Swiss Indoors nicht ausgetragen werden, würde das mit einem immensen Imageschaden für die Stadt Basel einhergehen. Die andere Möglichkeit könnte lauten, den Abschluss der Sanierung um ein Jahr nach hinten, also auf 2019 statt 2018, zu verschieben. 

Gesundheitsdepartement stoppt Projekte

Auch im Gesundheitsdepartement wird durch den Budget-Streit Geld blockiert. Darauf weist die linksalternative BastA! hin. So musste ein Programm zur Sturzprophylaxe für Senioren ebenso gestoppt werden wie Suchtprophylaxe-Interventionen an der Weiterbildungsschule WBS. BastA! kritisiert den Haltebefehl: «Es darf nicht sein, dass nun willkürlich einzelne Projekte gestoppt oder sistiert werden, ohne dass eine öffentliche Diskussion darüber stattfinden kann.»

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