Der Bund hat sich entschieden: Bis 2035 will er 11,5 Milliarden Franken in die Verbesserung des Bahnnetzes investieren. Auch die Region Basel profitiert, sollte der politische Prozess nach Plan verlaufen.
Die regionalen Projekte in der Übersicht
- Der zusätzliche Übergang über die Geleise am Bahnhof SBB bei der Margarethenbrücke wird finanziert. Der Ausbau ist bis 2035 geplant.
- Auf den Strecken Basel–Biel und Basel–Aarau–Zürich fahren die Züge ab 2030 im Halbstundentakt. 150 Millionen soll der Ausbau nach Biel kosten.
- Die S-Bahn von Basel nach Aesch verkehrt ab 2030 im Viertelstundentakt. Dazu wird in Aesch ein Wendegleis gebaut und die Strecke Duggingen–Grellingen auf Doppelspur ausgebaut.
- Der Bund will sich am Ausbau der Hochrheinstrecke auf deutschem Boden zwischen Basel und Schaffhausen beteiligen. Die Züge sollen ab 2030 jede halbe Stunde verkehren.
- Die Strecke Basel–Lörrach soll ebenfalls im Viertelstundentakt bedient werden.
- Auch am Bau der in Basel seit Jahren geforderten Zug-Anbindung des EuroAirports will sich der Bund beteiligen. Die Kosten für dieses Projekt und die Ausbauten in Deutschland werden auf 460 Millionen Franken geschätzt, wobei der Bund gesamthaft 100 Millionen beisteuern will.
Kein Geld fürs Herzstück
Nicht ins Programm bis 2035 geschafft hat es das sogenannte Herzstück, die in Basel emsig vorangetriebene unterirdische S-Bahn- und Fernzug-Durchmesserlinie. Das Bundesamt für Verkehr begründet dies damit, dass zunächst die Zulaufstrecken im In- und Ausland ausgebaut werden sollen.
Der Bund gibt aber grünes Licht, dass Basel die Planung vorantreibt und die Projektierung auf eigene Rechnung vorfinanziert. Die rechtliche Zulässigkeit der Vorfinanzierung war lange umstritten – und tatsächlich braucht es dafür einen neuen Gesetzesartikel, wie der Bund nun festhält. Die Ergänzung des Eisenbahngesetzes muss erst durch das Parlament.
Unklar ist, wie viel Geld Basel zurückerhalten wird, sollte der Bund das Herzstück irgendwann finanzieren wollen. In den nun vorgestellten Plänen ist die Rede von einer «teilweisen Erstattung». Die gesamten Baukosten sollen knapp zwei Milliarden Franken betragen, wobei der Bund jetzt erst der Projektierung auf eigene Kosten zugestimmt hat.
Die Vorlage des Bundes geht nun in die Vernehmlassung, das Parlament dürfte die definitive Fassung erst 2019 verabschieden.