Bund zeigt wenig Herzblut für das Basler Herzstück

Die Regierungen beider Basel bedauern den nur halbherzigen Einbezug des Herzstücks in das Bahnausbauprogramm 2035 des Bundes. Dass der Durchbruch noch nicht geschafft wurde, hat auch mit dem Planungsrückstand des Basler Projekts zu tun. Eine Analyse.

Zu wenig Herz für das Basler Herzstück. (Bild: Hans-Jörg Walter)

Der Basler Bau- und Verkehrsdirektor Hans-Peter Wessels lässt sich nicht so schnell betrüben. «Es ist wie oft eine Frage, ob das Glas halb leer oder halb voll ist», antwortet er diplomatisch auf die Frage, ob ihn die Botschaft des Bundes zum Bahnausbauschritt STEP 2035 enttäuscht hat.

Man kann, wenn man sich etwas Mühe gibt, durchaus positive Ansätze aus dem Bahnausbauprogramm herauslesen. Ins Programm aufgenommen wurden alte Wünsche wie eine Bahnverbindung zum EuroAirport, die Elektrifizierung der Hochrhein-Bahnstrecke und der Ausbau der Laufental-Strecke. «Das alles macht aber wenig Sinn, wenn diese Zulaufstrecken am Schluss nicht über das Herzstück zusammengefügt werden können» sagt Wessels.

Eben, dieses Herzstück. Es ist erstmals explizit in einem Papier des Bundes als wünschenswertes Projekt aufgeführt. Basel soll auch die Erlaubnis bekommen, die Projektierung vorzufinanzieren. Soweit, so gut. Dann aber folgt die Ernüchterung: Eine Rückzahlung wird explizit nicht garantiert. Und von einer konkreten Umsetzung des Projekts ist im Ausbauprogramm 2035 ebenfalls nichts zu lesen. Die vorgesehenen 11 Milliarden Franken fliessen vor allem in die Grossräume Zürich/Zentralschweiz und Westschweiz.

Die Hoffnung, es wie sehnlichst erwünscht nun nachträglich doch noch in das Ausbauprogramm 2035 zu schaffen, wurde zerschlagen – dieser Zug ist abgefahren. Der Fokus liegt laut Wessels nun in STEP 2040. 

Hoffnung auf Ausbauschritt 2040

In einer gemeinsamen Medienmitteilung bezeichnen die Kantone Basel-Stadt und Baselland die fehlende finanzielle Unterstützung als «unbefriedigend»: «Regierungspräsidentin Sabine Pegoraro und Regierungsrat Hans-Peter
Wessels fordern nach einer ersten Einschätzung des Botschaftsentwurfs
den Bund auf, hier nachzubessern.» Bundesbern müsse nach A nun auch B sagen, heisst es etwas kleinmütig in der Medienmitteilung.

Ähnlich tönt es aus einer gemeinsamen Stellungnahme der zuständigen Kommissionen des Basler Grossen Rats und des Baselbieter Landrats. «Was in anderen Schweizer Agglomerationen bereits Realität ist, muss auch
in der zweitgrössten und dynamischsten Wirtschaftsregion der Schweiz
endlich möglich werden», schreiben die beiden Kommissionen.

Bereits ist sie wieder da, die oft gehörte Klage der Region Basel, in Bern zu wenig gehört zu werden. In diesem Fall muss Basel aber zur Kenntnis nehmen, dass jede Region ihre eigenen Projekte hat und in erster Linie für sich selber kämpft. Und dass die Konkurrenz sehr gross und stark ist. So haben sich die sechs Städte Luzern, Schaffhausen, Sankt Gallen, Winterthur, Zug und Zürich zu einer übermächtigen Allianz zusammengeschlossen. 

Dagegen ist die Region Basel verschwindend klein, zumal sie konstatiert, dass ein grosser Teil der Infrastruktur, um die es geht, im deutschen und französischen Ausland liegt, das sich in Bern nur schwer Gehör verschaffen kann.

Eigene Versäumnisse

Das allein hat dem Herzstück aber noch nicht den Platz in der Gruppe der auserwählten Projekte verwehrt. So gibt Wessels zu, dass das Basler Herzstück beim Stand der Planung hinter vielen Konkurrenzprojekten aus der Restschweiz herhinkt. Zu lange hat man sich in Basel allein auf den Ausbau des S-Bahn-Netzes konzentriert und erst spät, zu spät gemerkt, dass man die SBB nur an Bord holen kann, wenn man die Durchmesserlinie auch für Fernzüge tauglich macht.

Inzwischen sind die SBB an Bord. Und die beiden Basel haben ein überzeugendes Projekt in den Wettbewerb geschickt. Es handelt sich aber um einen Vorschlag, den man vor gerade mal fünf Monaten aus dem Hut gezaubert hat. Und an dem entsprechend noch sehr viel gearbeitet werden muss. Da waren und sind andere Regionen Basel zumindest zeitlich ganz weit voraus.

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