Das «Mosaik der Demokratie» ist vorerst fertig – eine Zwischenbilanz

Es fehlen noch viele Steine im «Mosaik der Demokratie» unseres Kolumnisten Andreas Gross. Vier besondere Schwächen der schweizerischen Demokratie hat er aber bereits ausgemacht – und entsprechende Massnahmen entworfen.

(Bild: Hans-Jörg Walter)

Es fehlen noch viele Steine im «Mosaik der Demokratie» unseres Kolumnisten Andreas Gross. Vier besondere Schwächen der schweizerischen Demokratie hat er aber bereits ausgemacht – und entsprechende Massnahmen entworfen.

Was der grosse weise indische Philosoph Amartya Sen zur Gerechtigkeit schrieb, gilt auch für die Demokratie: Priorität hat heute nicht der Entwurf einer idealen Demokratie. Priorität haben die Antworten auf diese zwei Fragen: Wie kann die Entdemokratisierung der gegenwärtigen Welt aufgehalten werden? Und wie kann eine neue Demokratisierung unserer Lebensumstände eingeleitet und verwirklicht werden?

Für mich waren diese Fragen die Motivation zum Versuch, das mehr als hundertteilige Mosaik der Demokratie darzustellen, das «Gesamtkunstwerk Demokratie», das ich vor 14 Monaten in der TagesWoche beginnen durfte, auf seine Begriffe zu bringen.

Was macht dieses Gesamtkunstwerk aus? Was gehört zur Demokratie? Welche dieser konstitutiven Elemente der Demokratie drohen uns verloren zu gehen? Welche werden derzeit schwächer, nicht nur, aber gerade auch in der Schweiz? Wie können wir diese Erosionsprozesse aufhalten? Was müssen wir tun, um die Möglichkeiten für eine Erneuerung der schweizerischen Demokratie zu verwirklichen? Wo können wir ansetzen, um die Entdemokratisierung der Schweiz aufzuhalten, eine Schubumkehrung einzuleiten und auch in der Schweiz wieder mehr Demokratie zu wagen? Um so mehr beitragen zu können, dass die Schweiz für mehr Menschen wieder zur Heimat werden kann?

Demokratie: Ein endloser Prozess

Nun hat die TagesWoche beschlossen, dieses Projekt nicht weiter fortzusetzen. Deshalb soll hier eine erste Zwischenbilanz gezogen werden nach genau 29 von insgesamt über 100 geplanten Annäherungsversuchen an das, was heute unsere Demokratie ist, einmal war – und vor allem auch: mal werden könnte.

In den 29 Beiträgen wurden mehrere Dutzend konstitutiver Wesenselemente der Demokratie dargestellt: 

  • Das institutionelle Set der Demokratie (Verfassung, Gesetz, Recht, Rechtsstaatlichkeit, Wahlen, Volks- und BürgerInnen-Souveränität, Grundrechte, Freiheiten, Parlament, Regierung, Gericht),
  • Verfahren und Wege der Partizipation (Mitbestimmungsrechte am Arbeitsplatz, Gesetzesinitiativen und -referenden, Verfassungsinitiativen und -referenden, Motionen, Bürgerjurys),
  • Werte der Demokratie (Würde, Menschenrechte, Gleichheit, Gleichwertigkeit, Differenz, Selbstbestimmung, Machtteilung, Dezentralisierung, Begrenzung),
  • deren Mentalität (zuhören, reden, verständigen, lesen),
  • Formen (Protest, Zweifel, Revolte, Widerstand, Konflikt, Engagement),
  • Ressourcen (Bürgerzeit, Empathie, Handlungsbereitschaft, Bildung, Organisationsfähigkeit, Öffentlichkeit, Sicherheit, Macht, Staat, lernen)
  • Ansprüche (Gleichheit, Selbst- und Mitbestimmung, Freiheit, Gerechtigkeit, Fairness, Gleichberechtigung, Chancengleichheit, Minderheitenschutz, Schutz und Nachhaltigkeit der natürlichen Lebensgrundlagen),  
  • Prinzipien (Dialog, Kommunikation, Diskussion, Deliberation, Gewaltenteilung, Inklusion, Transparenz),
  • Leistungen (Legitimität, Integration, Freiheit, Identifikation),
  • Versprechen (Frieden, gerechte Verteilung der Lebenschancen, Wahrnehmung und Entfaltung der individuellen Möglichkeiten, vernünftige Ordnung),
  • die Infrastruktur, derer die Demokratie bedarf (Volksschule, politische Bildung, Parteien, Gewerkschaften, politische Vereine, Verbände, Medien, Internet, Geld),
  • die Anti-Thesen der Demokratie (Willkür, Ohnmacht, Fremdbestimmung, Absolutheitsanspruch, Hunger, Lüge, Unterdrückung, Gewalt) und
  • die Grenzen der Demokratie (Minderheitsschutz, Liebe, Rechte und Würde der Anderen).

Nicht alle diese Bausteine haben die gleiche Bedeutung für die Qualität der Demokratie. Sie reichen auch ungleich tief in die Gesellschaft. Und für die Qualität des Ganzen wäre auch der Kitt zwischen den Steinen genauer zu beurteilen, wie die Mosaiksteine miteinander verbunden sind und so erst wirklich wirken können.

Und wie gesagt, viele Mosaiksteine – da treffen wir die Grenze der Erklärungskapazität des Bildes «Mosaik» – sind in verschiedenartiger Bewegung, regressiv oder progressiv, weshalb die Demokratie immer ein Prozess ist und (ganz abgesehen von diesem anderswo fortzusetzenden Versuch der Darstellung) auch sachlich immer unvollendet bleiben wird.

Vier drängende Handlungsfelder

Vier besondere Schwächen der schweizerischen Demokratie lassen sich in unserem zum Kaleidoskop weiterentwickelten, vielfach komplexen Mosaik bereits jetzt erkennen:

  1. Zu viele betroffene Menschen werden ausgeschlossen. 
  2. Völlig ungleich verteilte Geldmittel delegitimieren die Demokratie und ihre Entscheidungen, 
  3. deren rechtsstaatliche Ansprüche werden missachtet und
  4. das primäre Versprechen jeder Demokratie in Europa kann aus strukturellen Gründen nicht mehr eingelöst werden.

Daraus folgen vier Prioritäten zur Schubumkehr und zu neuen Schritten der Demokratisierung der schweizerischen Demokratie: 

  1. Alle in der Schweiz geborenen Menschen werden Schweizer und erhalten nach ihrem 18. Altersjahr alle demokratischen Rechte.
  2. Etwas, was die USA seit 100 Jahren, Frankreich seit 30 Jahren und inzwischen alle Staaten praktizieren, wird auch in der Schweiz eingeführt: Der Bund regelt den Umgang mit Geld in der Politik. Private Unternehmungen dürfen mit Geld keine Wahlen und Abstimmungen mehr beeinflussen. Jede Person darf für Wahlen und Abstimmungen pro Jahr höchstens 5000 Franken ausgeben. Dafür unterstützt der Bund Parteien, Initiativ- und Referendumskomitees mit einem jährlich festzulegenden Betrag von beispielsweise 50 Millionen Franken.
  3. Die verfassungsgerichtlichen Kompetenzen des Bundesgerichts werden leicht erweitert: Künftig beurteilt das Bundesgericht die Gültigkeit von eidgenössischen Volksinitiativen. Zu den Gültigkeitserfordernissen gehören künftig auch die Achtung schweizerischer Verfassungsgrundsätze sowie die Europäische Menschenrechtskonvention.
  4. Die Demokratie muss transnational erweitert und transnational verfasst werden, damit sie ihre substanziellen materiellen Ansprüche wieder einlösen kann. Deshalb wandelt sich die EU in einen demokratisch verfassten, föderalistischen europäischen Bundesstaat und die Schweiz wird dessen Mitglied. Dieser Wandel wäre die schärfste Medizin gegen alle gegenwärtig wieder so erstarkenden Nationalismen in Europa. 

Konversation

  1. „Der neue Chefredaktor der TaWo möchte nicht, dass dieses Projekt in der TaWo fortgesetzt werden soll. “
    (schreibt Andreas Gross auf seiner Website)

    Sehr geehrter Herr Gross,

    da ich in letzer Zeit sehr beschäftigt war, konnte ich Ihr letztes „Mosaik“ in der gedruckten TagesWoche erst jetzt lesen. Ich bin schlicht entsetzt darüber, dass nun keine Schweizer Zeitung mehr ernsthaft am Verständnis und der Entwicklung der Demokratie arbeitet! Überlassen wir es doch der Weltwoche, der BAZ und der NZZ.
    Unsere nationale Identität war nie besonders einfach, das muss ich gerade Ihnen nicht erklären. Gerade heute, wo uns grosse, ja grundlegende Veränderungen bevorstehen, wie Sie in Ihrer „Zwischenbilanz“ in hervorragender Weise und leider sehr abgekürzt skizzieren, wird diese Grunddebatte abgewürgt.

    Gewiss ist der Kreis von engagierten Lesern, die sich auf die grossen Fragen einlassen, in der TaWo klein. Allerdings ist das Forum der Kommentaristen „Blogger“ für die Leserschaft nicht repräsentativ. Vielen gebildeten Lesern ist es ganz einfach zu blöd, soviel Zeit für Geistreicheleien und reflexartiger Empörung über das lokale Kleinklein aufzuwenden. Eine „Leserzeitung“ mit aktiv mitarbeitenden Lesern ist leider kaum zu realisieren: Wer in der aktiven Phase II des Lebens steht ist, wie ich das zusammenfasse, mit  dem Hamsterrad des Alltags und dem Rattenrennen der Karriere bereits voll ausgelastet.

    Andererseits ist das Thema zu wichtig, als dass man es den Populisten in den Niederungen der Parteipolitik überlassen kann. Meine Frustration: Wie in aller Welt kann in unserer saturierten und verwirrten Gesellschaft eine intelligente politische Debatte zur Sache stattfinden? Demokratie, und das ist in der Schweiz kein Thema, verkommt ohne die Leadership einer Elite. Hierzulande lässt sich die Elite aber kleinmütig beschimpfen, hassen und verachten.

    Ihre Beiträge waren jedenfalls sehr wertvoll! Der erste Ruf bei jeder echten Problemdebatten bei uns lautet jeweils „mehr Bildung und Aufklärung!“.

    Genau was Sie machen [wollten], bis eine engstirnige Redaktion dieses gute Vorhaben weggespart hatte oder aus noch schlimmeren Motiven(!) abgemurkst hatte.

    Ein Freund in Bremen machte mich auf die „Bundeszentrale für Politische Bildung“ aufmerksam (https://www.bpb.de/). Worauf ich ihn und Deutschlad beneidete: Man nimmt die Bildung dort sehr ernst. Auf hohem Niveau, wie die Kostprobe zum Thema Multikultur und Europäische Leitkultur illustrieren mag: http://www.bpb.de/apuz/26535/leitkultur-als-wertekonsens. Sehr klar und konstruktiv, darf ich sagen, und für mich eine gültige Antwort auf Helmut Schmidts Vermutung, dass Demokratie und Multikultur nicht vereinbar seien. Tragisch nur, dass der von Bassam Tibi geschaffene Begriff der Europäischen Leitkultur weder in Deutschland noch hier thematisiert wird. Er könnte den Populisten von der SVP bis zu AUNS und Pegida den Wind aus den Segel nehmen helfen und dem „Normalo“ ein paar solide Leitplanken verschaffen, Ein erster Ansatz zur Demokratie V2.0. oder V3.0 — jedenfalls tauglich für die globalisierte, multkulturelle Welt. DAS ist die grosse Baustelle aller Staaten, die sich demokratisch nennen.

    Aber keine politische Bildung mehr in der TaWo! –  Der Grund für mich, mich von der TaWo endgültig zu verabschieden.
    Ich war Leser und Abonnent der ersten Stunde und habe lange ernsthaft mitdiskutiert, bis es mir zu blöd 0wurde (s.oben). Dabei bin ich Ihnen, Herr Gross gelegentlich an die Karre gefahren, hoffentlich nicht unnötig hart oder unfair! Das bedauere ich jetzt umso mehr, wo ich den grossen Plan Ihres Mosaiks besser überblicken kann. Ich wünsche Ihnen dabei jedenfalls viel Erfolg, und nehme doch an, dass Sie daraus ein schönes und wichtiges Buch machen werden.
    Ich grüsse Sie herzlich und wünsche Ihnen viel Erfolg im Neuen Jahr – bei bester Gesundheit,
    Hans Jörg Martens

    PS.
    Besonders schäbig fand ich es, dass ich in der Druckausgabe der TaWo vom 18.12.2015 nur den Hinweis fand: „Gastautoren – Zum letzten Mal Vania Alleva und Andreas Gross“.
    Der Leser braucht ja nicht zu erfahren warum. Und verdanken kann man die Leistung der Autoren auch nicht. Und die zwei Autoren grad im gleichen, dürren Satz abfertigen; sind halt beide links. Oh dear!

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    1. Richtigstellung und Nachtrag

      1
      Herr Christian Degen wird erst ab 1.1. 2016 als verantwortlicher Chefredaktor arbeiten und hat den Rauswurf von Andreas Gross nicht mitgetragen. Keineswegs wollte ich den falschen Entscheidungsträger angreifen!
      Auf der Website http://www.andigross.ch fand ich halt das Zitat: „Der neue Chefredaktor der TaWo möchte nicht, dass dieses Projekt in der TaWo fortgesetzt werden soll. “ Daraus war für mich klar, dass Herr Degen den Entscheid mitgetragen hatte. Ich konnte mir schwer vorstellen, dass ein so wichtiger Entscheid eines ad interim besetzten Gremiums ohne Rücksprache mit dem neuen Verantwortlichen erfolgen konnte. Warum das in diesem Fall so wichtig ist, habe ich bereits ausgeführt.

      2
      Die Verdankung von Andi Gross auf Seite 30 der Printausgabe hatte ich übersehen. Ich entschuldige mich dafür! Allerdings hätte uns als Leser ein Hinweis zur Begründung des Entscheids mehr geholfen als die paar Textbausteine von Andreas Schwald.

      3
      Ich habe heute Herrn Degen eindringlich gebeten, das Mosaik von Andi Gross weiterzuführen. Sein Buch wird wichtig werden, wenn sich die Schweiz mit den Gefahren und den Bedrohungen der Globalisierung, der Multikultur und der Migration intelligent orientieren will. Aber Bücher dienen oft dazu, Regale zu schmücken und das Tablar auf Biegung zu belasten. Gelesen werden sie nur von einer Art von Elite. Unterstützen Sie als Leser diesen Wunsch!

      4 (@Esther)
      Ich kenne Vor-, Mit-, Nach- und Nichtdenker. Die Vordenker zähle ich zu den Eliten, ohne die eine Demokratie orientierungslos ist wie ein Schiff ohne Kompass. Die sonstwo als Eliten bezeichneten Figuren der Macht und der Wirtschaft sehe ich meistens eher als Opportunisten, die halt ein Geschäftsmodell gefunden haben, um Geld und Macht anzuhäufen, leider meist sinnfrei. Dabei denke ich, dass das schwierige Wort des Sinns wenigstens das Gemeinwohl, so diffus es definiert ist, enthält. Eben mit Soft-values wie Respekt, Anstand, Empathie und Kommunikation u.s.w. welche dem Zusammenleben etwas wie Fairness verleiht.
      Ein höchst aktueller Vordenker war gewiss der unten zitierte Bassam Tibi, der mit grösster Klarheit und Differenzierung illustriert hat, wie eine Europäische Leitkultur aussehen könnte. Leitplanken für die Multikultur in der Demokratie! Man vergleiche dies mit der Polemik der Seehofers, der Exponenten der SVP u.v.a.m. Das meine ich mit „Elite“, ohne die unsere Demokratie vor die Hunde geht.

      5
      Herzlichen Dank für die Rosen, Chröttli und Esther. Ich wünsche allen einen guten Rutsch! Mal sehen, was und das Neue Jahr bringen wird.

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    2. @Martens:
      Schade, dass es Ihnen „zu blöd“ wurde – ihre klugen Beiträge fehlen hier.
      Ihre Frustration kann ich jedoch sehr gut verstehen.
      Womit ich mich schwerer tue sind Begriffe wie „Elite“ und „Leadership“ – solches hätte ich gerne noch mit Ihnen diskutiert.
      Alles Gute und auch Ihnen herzlichen Dank für die vielen Anregungen.

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    3. @martens
      auf die haltung der tawo insbesondere auch gegenüber den von Ihnen genannten autorInnen mag ich nicht eintreten: da versagt mein griffel.

      mit Ihnen fehlt ein weiterer «gesetzter wert» – zumindest für mich (das olle «trickle cross» ;-)).

      so himmeltraurig Ihr fazit auch für weitere sein mag: ich kann’s verstehen (schweren herzens).

      ja, die leserzeitung ist wohl leider nicht realisierbar. nix mit reader’s/writer’s slow corner, medienkritischen ansätzen & pipapo, schnüff.

      vorerst werde ich meinem motto treu bleiben – bleibe im blatte und ärgre dich täglich –
      und sei dir nicht zu blöd, auf jedem niveau dranzubleiben.

      wie sehr ich dabei abhängig werde von gehaltvollen und/oder authentischen einzelautorInnen (um nicht völlig zu verblödeln bei meinem projekt), ist eins meiner fazite: es werden immer die wenigen unter den vielen sein – sie sind umso wertvoller.

      hoffentlich ist Ihnen die lust am schreiben nicht gänzlich abhanden gekommen – wär’ zu schade! und anspruchsvollere plattformen gibt’s alldieweil (nur nicht in basel).

      Ihnen auch meinerseits herzlichen dank!

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  2. @Martens
    Sie meinen wohl diesen Artikel hier:
    http://www.tageswoche.ch/de/blogs/mittendrin/706573/Wechsel-bei-unseren-Kolumnisten.htm
    Der ist schon lange online. Es ist ja immer mehr die Regel – zuerst online, dann Print.
    Auch das hier ein Versuch der Tageswosche, sich selbst abzuschaffen.
    Dass die beiden grossartiken Kolumnisten durch Knakebuul ersetzt werden spricht in dieser Hinsicht auch Bände.

    Ich habe seit längerem das Gefühl dass sich die Tageswoche sukzessive überflüssig macht und abschafft.

    Auch die Community ist am errodieren. Es hat hier welche, die meinen witzig zu schreiben und damit von der Community her dem Blatt Beliebigkeit verleihen.

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    1. @Maya Eldorado:
      Damit meine ich, dass ich Vielfalt schätze, sei es im „echten Leben“ oder auch in einer solchen virtuellen Gemeinschaft.
      Da sind die Ernsten, die Klugen, die Streitsüchtigen, die Verspielten, die Drolligen oder Trolligen, die Einfältigen, die Offenen oder Versteckten oder eben die mit oder ohne Witz – und sie alle haben genau das gleiche Recht hier zu sein und sich auf ihre eigene Art einzubringen. Auch oder gerade weil sie ganz anders denken und schreiben als ich, kann ich mich inspirieren lassen von ihnen – es ist doch langweilig, immer bloss im eigenen Kopf zu stecken, finden sie nicht?
      Und zum Witz möchte ich gerne Albert Camus zitieren: „Die Phantasie tröstet die Menschen über das hinweg, was sie nicht sein können, und der Humor über das, was sie tatsächlich sind.“
      Für Sie mag dies zur Beliebigkeit führen, für mich hat es eine Tiefe, die mit Ernst nicht erreicht werden kann.

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  3. Das Buch wird’s dank radialdemokratischen Sponsorn (ihr Kreis ist offen !!) ganz sicher geben, sogar auf deutsch und französisch, wahrscheinlich im Frühjahr 2016 in den Editions le Doubs. Gleichzeitig wird das noch lange nicht fertige Mosaik fortgesetzt werden; erstmal auf der Homepage unter einem besonderen Signet (www.andigross.ch), später wohl auch in einer anderen Zeitung aus der Nähe Basels für Basel und schliesslich auch in einer eigenen neuen Reihe auf französisch, wo die Beiträge teilweise kürzer sein werden, teilweise sich wiederholen und durch neue erweitert werden – sehr wahrscheinlich im „Quotidien du Jura“. Wie gesagt: ein politisches Gesamtkunstwerk in progress, ein Mosaik, nie zu Ende, immer unvollendet, aber immer voll von Anregungen zur Demokratisierung der Demokratie.

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