Die Regierung Rumäniens hat die umstrittene Verordnung zur Entkriminalisierung der Korruption zurückgezogen. Doch die Massenproteste gehen weiter, denn Korruption ist im Alltag weit verbreitet. Das Problem: Die konsequente Bekämpfung der Verordnung würde die Ungerechtigkeit in der Gesellschaft noch verschärfen.
Als ich mit zwölf an einem kalten Tag Fieber hatte und zur Hausärztin musste, erklärte mir meine Mutter, dass ich jetzt gross genug sei, um den Blumenstrauss und den Umschlag mit dem Bestechungsgeld selber zu überreichen. Damals, kurz nach der Wende, reagierte ich mit einer Mischung aus Unverständnis und Empörung und weigerte mich, den Briefumschlag auch nur anzufassen. Meine Mutter musste das Geld selber überreichen.
Heute ist Rumänien Teil der EU – und die massive Korruption immer noch da. Doch meine heutige Reaktion ist gelassener. Sie hat mit dem in Rumänien weit verbreiteten, vehementen Moralismus weniger zu tun.
Alex, ein Freund von mir, der auf dasselbe Bukarester Gymnasium ging, ist inzwischen als Facharzt für Anästhesie und Notfallmedizin. Frisch von der Uni, arbeitete er an einer renommierten Bukarester Klinik. Wie an allen rumänischen Krankenhäusern lief auch hier das System Briefumschlag wie geschmiert. Als Berufseinsteiger verdiente Alex pro Monat gerade einmal 200 Euro – «eine Beleidigung, nicht einmal genug für Heizung und Strom», empört er sich noch heute.
Deshalb beteiligte auch er sich am System – allerdings mit klaren Prinzipien: Alex schaute immer erst nach der Behandlung, wenn der Patient den Raum verlassen hatte, in den Umschlag. Nicht alle Kollegen hielten sich an diese Regel des minimalen Anstands. Leider musste Alex am Ende einer 24-Stunden-Schicht oft feststellen, dass alle Umschläge zusammen nur 20 Euro hergaben. «Irgendwann hats mir gereicht», sagt er. Vor sechs Jahren wechselte er an ein Klinikum in Hamburg.
Das Amt als Selbstbedienungsladen
Die Korruption in Rumänien ist allgegenwärtig, sie hat System. Und sie lässt sich nicht so effizient bekämpfen, wie die urbane und liberale Mittelschicht es sich beim EU-Beitritt vor zehn Jahren erhofft hat. Denn auch Spitzenpolitiker sind Teil des Systems und sehen ihr Amt als eine Art Selbstbedienungsladen, um sich persönlich zu bereichern. Das zeigt exemplarisch der Fall des ehemaligen sozialdemokratischen Premiers Adrian Nastase, der nach seiner Amtszeit wegen Korruption zu zwei Jahren Haft verurteilt wurde.
Während des Wahlkampfs im Jahr 2004, als er noch Ministerpräsident war, hatte Nastase die staatliche Bauinspektion eine grosse Konferenz organisieren lassen. Die überteuerten Teilnahmegebühren, die sämtliche Bauunternehmen im Lande zahlen mussten, wenn sie weiterhin öffentliche Aufträge bekommen wollten, flossen dann in die Wahlkampfkasse der Sozialdemokraten.
Die EU-Kommission macht sich berechtigte Sorgen über das Anzapfen europäischer Gelder.
Inzwischen gibt es zwar Fortschritte. Die gefürchtete DNA, eine Sonderstaatsanwaltschaft zur Bekämpfung der Korruption, hat in den vergangenen Jahren frühere und amtierende Minister, Abgeordnete und Bürgermeister, Geschäftsleute, Ministerialbeamte und Richter angeklagt. Oft wurden diese dann auch verurteilt, wie eben Ex-Premier Nastase.
Doch die EU-Kommission prangert regelmässig die um sich greifende Korruption auf allen Ebenen der Verwaltung an – vom Innenministerium bis zum Rathaus. Und sie macht sich berechtigte Sorgen über das Anzapfen der europäischen Gelder.
Viele junge Rumänen verlieren die Geduld und verlassen einfach ihr Land – oder sie demonstrieren regelmässig gegen ein politisches System, von dem sie sich nicht mehr repräsentiert fühlen.
3000 Euro für eine Stelle als Dorfpfarrer
Zwei Reporter der Tageszeitung «Romania Libera» wollten im Jahr 2009 zeigen, dass jeder in diesem Land käuflich ist. Sie kontaktierten den orthodoxen Erzbischof von Constanta und erklärten ihm, dass sie sich eine Priesterstelle wünschten, ihnen aber leider ein theologischer Hochschulabschluss fehle. Der «hochheilige Vater» Teodosie bot den vermeintlichen Priesterkandidaten einen Deal an: Gegen 3000 Euro liesse sich das Diplom auf dem Schnellweg ausstellen, eine Stelle als Dorfpfarrer inklusive.
Eine Pfarrstelle für 3000 Euro: Erzbischof Teodosie wurde überführt und blossgestellt, in Amt und Würden ist er aber immer noch. (Bild: George «Poqe» Popescu)
Eine lukrativere Position koste natürlich mehr, erklärte der Erzbischof, ohne zu wissen, dass das Gespräch aufgenommen wurde. Bis heute ist in dieser glasklaren Korruptionsaffäre wenig passiert. Teodosie bekam den wenig schmeichelhaften Spitznamens «Spagoveanu», was ungefähr so viel wie «von Schmieren» heisst, ist aber – trotz einiger unangenehmer Besuche der DNA – weiter im Amt. Die Orthodoxe Kirche geniesst nach wie vor ein erstaunliches Vertrauen in der Bevölkerung.
In Umfragen stilisieren sich die meisten Rumänen gerne zu Opfern der Korruption. Sie geben Politikern, Bürokraten und Geschäftsleuten die Schuld und hoffen, dass die EU die Situation ändern wird. Dabei vergessen sie, dass ein korruptes System ohne breite Akzeptanz und Beteiligung der Gesellschaft gar nicht möglich ist.
Der Staat ist notorisch schwach
Moralische und juristische Kategorien wie «Schuld», «Gesetzestreue» oder «Verbrechen» eignen sich wenig, wenn es darum geht, dieses soziologische und vor allem wirtschaftliche Phänomen zu verstehen. Weder meine Mutter noch meine damalige Hausärztin sind moralisch blinde Monster, die nicht einsehen, dass das System Briefumschlag falsch ist. Aber sie leben nun mal in einer traditionell armen Gesellschaft, in welcher der Staat notorisch schwach und chronisch unterfinanziert ist. Die Bürger haben keinen Grund, den institutionellen Mechanismen zu vertrauen oder sich mit «dem Gesetz» zu identifizieren.
Die Korruption erfüllt soziale Funktionen, die der Staat aufgegeben hat.
Ähnlich wie in Italien, das auf der Rangliste von Transparency International als genauso korrupt wahrgenommen wird, oder wie in Griechenland, das noch schlimmer sein soll, haben sich in Rumänien über die Jahre parallele Mechanismen und Netzwerke gebildet, welche die Bedürfnisse der Menschen erfüllen und eine Alternative zu den offiziellen, nicht funktionalen Mechanismen des Staates bieten.
Diese parallelen Strukturen sind «die Korruption». Sie erfüllen viele soziale Funktionen, die der Staat aufgegeben hat und die sonst nicht erfüllt werden können, solange der Sozialstaat und die Verwaltung schwach bleiben. Die Korruption zu kritisieren, ohne den Sozialstaat zu stärken, scheint deshalb kurzsichtig zu sein.
Spätestens seit dem EU-Beitritt Rumäniens ist den meisten Beobachtern klar, dass das altbewährte, fast feudale System der Korruption keine Zukunft mehr hat, weil es die Modernisierung des Landes und seine Integration in die globalisierte Weltwirtschaft nur bedingt ermöglicht.
Ohne Korruption droht eine soziale und politische Krise
Weniger klar ist allerdings, wie die Gesellschaft umgekrempelt werden soll, ohne eine massive soziale und politische Krise zu verursachen. Denn wird der Dorfbürgermeister, der den Haushalt der Kommune als Selbstbedienungsladen ansieht und seine eigene Firma mit dem Strassenbau beauftragt, endlich festgenommen und verurteilt, so verlieren die Bauarbeiter ihre Arbeitsplätze und es werden erst einmal keine Strassen mehr gebaut.
Darin liegt ein Dilemma, das auch Chef-Staatsanwältin Laura Codruța Kövesi, die Leiterin der DNA, anspricht:
«Unsere guten Ergebnisse und auch dieser Konflikt zwingen uns, eine Debatte über die notwendige Reform des Staates zu initiieren. Ein Beamter wird verurteilt und abgesetzt, sein Nachfolger begeht Monate später dieselbe Straftat. Niemand scheint etwas davon zu lernen. Ist es gut, dass wir jedes Jahr noch mehr Angeklagte und Verurteilte haben? Die Antwort muss die Gesellschaft liefern.»
Die Standardantwort des bürgerlichen Lagers in Bukarest, und auch die der meisten internationalen Medien, ist einfach: Sie sehen darin kein Problem. Im Gegenteil: Das Aufräumen wird oft als längst fällig präsentiert, als eine Chance für eine grundlegende Reform der politischen Klasse und der Bürokratie. Für eine moralische Reform der ganzen Gesellschaft gar, die ihre europäische Integration vertiefen müsse, um dem Westen nicht nur formell, sondern auch kulturell und in der Alltagsrealität anzugehören.
Korruption wird demnach als «Mentalitätsproblem» begriffen, das mit ethischen und juristischen Mitteln zu bekämpfen und durch kulturelle Faktoren wie «den osmanischen Einfluss» oder «das balkanische Erbe» zu erklären sei. Dabei verkennt dieser Mainstream-Diskurs die sozialen und wirtschaftlichen Funktionen, welche die systematische Korruption erfüllt.
Auf frischer Tat ertappt – na und?
Vor zwei Jahren erwischte die DNA den Bürgermeister der im Nordwesten gelegenen Kreisstadt Baia Mare auf frischer Tat, als er Schmiergelder einsteckte. Doch dies spielte für die Bürger offensichtlich keine Rolle: Die nächste Wahl gewann der Kommunalpolitiker mit grosser Mehrheit – aus der Untersuchungshaft heraus. Ehe man die Menschen in Baia Mare für völlig irrational erklärt, sollten angenehme Gewissheiten hinterfragt werden.
Emilian Francu, Bürgermeister von Ramnicu Valcea, wurde wegen Bestechlichkeit zu vier Jahren auf Bewährung verurteilt. Nach der Entlassung aus der Untersuchungshaft kehrte er in sein Amt zurück. Er bleibt bei seinen Wählern sehr beliebt. (Bild: George «Poqe» Popescu)
Die Sozialdemokraten selbst liefern selten eine eigene artikulierte Antwort auf das Dilemma der Korruption, nicht zuletzt, weil diese etwas zynisch ausfallen dürfte. Wird die Rolle der Korruption als primitiver Mechanismus der Umverteilung und Kapitalbildung nämlich erkannt, so folgt daraus, dass eine radikale Bekämpfung der Korruption nur dann erstrebenswert ist, wenn die Gesellschaft bereits alternative Mechanismen entwickelt hat, die diese Funktionen besser und effizienter erfüllen.
Die wichtigste Frage ist, wie die Gräben zwischen Verlierern und Gewinnern der Transformation überwunden werden können.
In Umkehrschluss heisst das: Solange die rumänische Wirtschaft noch nicht in der Lage ist, den meisten Menschen einen Arbeitsplatz zu bieten, solange rumänische Unternehmer noch nicht wirklich mit dem westlichen Kapital konkurrieren können, solange die Leistungen des Sozialstaats ressourcenbedingt eher rudimentär sind, würde eine systematische Korruptionsbekämpfung zu Ergebnissen und Situationen führen, die noch ungerechter wären, als es in der heutigen rumänischen Gesellschaft ohnehin der Fall ist.
Wie dieser Konflikt zwischen Sozialdemokraten und ihren Gegnern, und implizit auch die tiefen Gräben innerhalb der Gesellschaft zwischen Verlierern und Gewinnern der Transformation, überwunden oder zumindest entschärfen werden könnten, bleibt im Moment die wichtigste Frage in Rumänien.