Die Kampagne für ein bedingungsloses Grundeinkommen behauptet, ihre Initiative würde keine Mehrkosten verursachen. Ein Nullsummenspiel also? Experten zweifeln daran.
Die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) kostet viel Geld. Gemäss einer Berechnung des Bundesamtes für Sozialversicherungen würde das BGE jährliche 208 Milliarden Franken verschlingen. Wenig erstaunlich also, dass die Diskussion vor der Abstimmung vom 5. Juni von der Finanzierungsfrage dominiert wird.
In seiner Modellrechnung geht der Bundesrat von einer Finanzierungslücke von 25 Milliarden Franken aus, der Rest lasse sich mit Geldern aus den Sozialversicherungen und der Abschöpfung aus Erwerbseinkommen bestreiten.
(Bild: Screenshot BVS)
Die Befürworter stellen sich jedoch auf den Standpunkt, dass auch diese 25 Milliarden längst vorhanden seien. Die Pro-Kampagne hat in einem Erklärvideo einen Finanzierungsvorschlag gemacht.
Auch dieses Video lässt jedoch Fragen offen. Wir haben uns deshalb am Montag an der «langen Nacht des Grundeinkommens» im Theater Basel nach Experten umgesehen, die uns erklären können, wo diese 25 Milliarden Franken herkommen könnten. Mit wenig Erfolg, wie sich zeigt. Der Finanzierungsvorschlag aus dem Kampagnenlabor des Grundeinkommens ist derart vage formuliert, dass sich selbst die Experten geschlagen geben müssen.