Matteo Renzi ist auf dem Weg zum jüngsten Premier in der Geschichte von Italien. Den Auftrag von Staatspräsident Giorgio Napolitano eine neue Regierung zu bilden, nahm der 39-Jährige aber nur unter Vorbehalt an.
Der Ton war bereits ein anderer. Seriöser, bedächtiger und ruhiger als gewohnt präsentierte sich Matteo Renzi am Montag der Presse im Quirinalspalast von Rom. Hier befindet sich der Sitz von Staatspräsident Giorgio Napolitano, der Renzi am Vormittag mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt hatte. Renzi nahm das Mandat unter Vorbehalt an.
Am Dienstag will der designierte Ministerpräsident die Beratungen mit den anderen politischen Kräften im italienischen Parlament beginnen. «Ich werde in dieser schwierigen Situation alle mir zur Verfügung stehende Energie einsetzen», sagte Renzi. Gelingt die Einigung, soll er am Ende der Woche vereidigt werden. Der Jurist wäre mit 39 Jahren der jüngste Premier in der italienischen Geschichte.
Ob der veränderte Stil der Schwierigkeit seiner Aufgabe oder einem neuen, institutionellen Profil geschuldet ist, das sich Renzi nun verpasst hat, darüber wurde in Rom spekuliert. Der bisherige Bürgermeister von Florenz und Chef der Demokratischen Partei (PD) überraschte jedoch erneut, diesmal mit einem ambitionierten Zeitplan für die Reformen.
Bis Mai sollen bereits wichtige Reformen da sein
Gute Nachricht oder Warnung? Renzi beim SMSen. (Bild: MAURIZIO BRAMBATTI)
Sollte die neue Regierung entstehen, will Renzi bereits bis Mai wichtige Reformen auf den Weg gebracht haben. Noch im Februar soll die Änderung des Wahlrechts sowie einiger Verfassungsänderungen in die Wege geleitet werden. Im März werde sich die neue Regierung dem «Notstand der Arbeit» widmen. Für April kündigte Renzi eine Reform der öffentlichen Verwaltung an, für Mai eine Steuerreform.
Die Regierung von Enrico Letta, den Renzi in einem parteiinternen Machtkampf verdrängt hatte, legte in zehn Monaten Amtszeit keine grundlegende Reform vor. Sie war auf dieselbe Mehrheit gestützt, mit der nun auch Renzi regieren will. Fraglich ist nun, ob die noch nicht einmal gebildete Regierung diesen Zeitplan einhalten kann. Auch über die genauen Inhalte der Projekte ist noch wenig bekannt.
Allein ein Kompromiss zur Änderung des Wahlrechts zwischen Renzi und Silvio Berlusconi liegt bereits vor. Berlusconis Partei Forza Italia will sich offiziell nicht an der Regierung Renzi beteiligen, kündigte aber eine «verantwortungsvolle Opposition» an. Wichtigster Partner für eine Koalition ist die Neue rechte Mitte (Ncd) von Angelino Alfano. Alfanos Ncd hatte sich im November von Berlusconis Partei als Splittergruppe losgesagt und fürchtet nun, in einem Kompromiss zwischen Renzi und Berlusconi aufgerieben zu werden. Im Hinblick auf Renzi kündigte er an, die Regierung werde nicht um jeden Preis entstehen. Im Senat, wo das Mitte-Links-Lager keine Mehrheit hat, ist Renzi auf die 31 Senatoren Alfanos angewiesen.
Ministerposten besetzen als Herausforderung
Offenbar gestaltet sich auch die Zusammensetzung der Regierung kompliziert. Mehrere Ministerkandidaten sagten ab. Besonders bei der Besetzung des wichtigen Amtes des Wirtschafts- und Finanzministers gab es bis Montag noch keine Fortschritte. Die Rede war unter anderem von Lucrezia Reichlin, früher Generaldirektorin der Europäischen Zentralbank, sowie Ex-EU-Kommissionspräsident Romano Prodi.
Der Kapitalmarkt reagierte positiv auf die Ernennung Renzis. Der Zinsaufschlag italienischer Staatsanleihen gegenüber deutschen blieb bei unter 200 Basispunkten. Im Krisenjahr 2011 war er auf 550 Punkte angestiegen. Dies gilt als Zeichen, dass Anleger sich von Renzi rasche Reformen erwarten.
Noch zu Faxen aufgelegt: Matteo Renzi auf dem Weg aus dem Quirinalpalast. (Bild: MASSIMO PERCOSSI)
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Wer ist Matteo Renzi? Korrespondent Julius Müller-Meiningen hat den 39-Jährigen porträtiert – «Smarter Rambo für Rom».